Bolivien / Politik

Regionalwahlen in Bolivien mit indigenen Organisationen und neuen Kandidat:innen

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Die Einschreibung der Kandidat:innen, hier in La Paz, wurde am Montag abgeschlossen
Die Einschreibung der Kandidat:innen, hier in La Paz, wurde am Montag abgeschlossen

La Paz. Für die Regional- und Gemeindewahlen in Bolivien am 7. März 2021 sind erstmals 13 indigene Organisationen als politische Vereinigungen unter eigenem Namen registriert und damit berechtigt, Kandidat:innen aufzustellen. In den Departamentos Oruro, Potosí, Cochabamba, Chuquisaca, Tarija, Santa Cruz und Beni werden sie sowohl auf regionaler als auch auf Gemeindebene vertreten sein.

Am 7. März 2021 werden bei den "elecciones subnacionales" für die fünfjährige Amtsperiode 2021–2026 in den neun Departamentos die Gouverneure und Abgeordneten der Regionalparlamente sowie in den 337 Gemeindebezirken die Bürgermeister:innen und Stadträte gewählt.

Die administrativen Vorbereitungen sind in vollem Gange. Vom 3. bis 17. Dezember wurde das Register der wahlberechtigten Bürger:innen aktualisiert. Teilnehmen können alle Bolivianer:innen, die bis zum Tag der Wahlen das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz eines gültigen Personalausweises sind. Doch auch für Personen, deren Ausweis nicht mehr gültig ist, soll laut dem Vorsitzenden des Obersten Wahlgerichts, Salvador Romero, eine Lösung gefunden werden, um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

Die Besetzung der Wahlgerichte per Los ist für den 5. Februar 2021 angesetzt.

Sollte ein:e Spitzenkandidat:in die Gouverneurswahl nicht mit der benötigten absoluten Mehrheit für sich entscheiden, ist eine Stichwahl für den 11. April vorgesehen.

Bis einschließlich vergangenen Montag konnten die Vertreter:innen der zugelassenen Parteien ihre Kandidaturen anmelden. Die Einschreibungen der Kandidat:innen wurden von Demonstrationszügen der jeweiligen Parteien mit Musik, Tanz und Jubelrufen begleitet. Quer durch alle Parteien zeichnet sich ein personeller Wechsel in den Führungspositionen ab, sowohl auf lokaler als auch auf regionaler Ebene.

Der politische Analyst Marcelo Silva sprach in diesem Zusammenhang von einer "Erneuerung der politischen Führung und einem Auftritt neuer Akteure". Diese Regionalwahlen stellten einen wichtigen Wendepunkt dar, betonte er. Auch der Politologe Renzo Abruzzese bewertete den Einschreibungsprozess positiv: "Je mehr Personen an dem politischen Prozess teilhaben können, desto gesünder ist unsere Politik."

Im Departamento La Paz stellten neben der aktuell regierenden "Bewegung zum Sozialismus" (MAS), die dort in 87 Municipios bei den Gemeindewahlen vertreten sein wird, auch die politischen Gruppierungen "Jallalla La Paz", "Front für den Sieg" und "Vereinigt" sowie die Allianz "Wir sind Volk" ihre Kandidat:innen vor. Der amtierende Gouverneur von La Paz, Félix Patzi, der 2010 zunächst für die MAS gewählt und 2015 als Kandidat für die Partei "Souveränität und Freiheit" im Amt bestätigt worden war, wird dieses nun für die " Bewegung drittes System" verteidigen.

Im Departamento Santa Cruz gab Luis Fernando Camacho vom Parteienbündnis "Wir glauben" seine Kandidatur für den Gouverneursposten bekannt. Der ultrarechte Unternehmer, der von vier weiteren Parteien unterstützt wird, kündigte an, sich für eine Abkehr von der zentralistischen Struktur und eine Stärkung der Autonomie der Departamentos einzusetzen und sprach sich für ein "föderalistisches Bolivien" aus.

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