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Kuba öffnet weite Teile der Wirtschaft für Privatsektor

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Auf der Suche nach einer Stelle: im städtischen Arbeitsamt Diez de Octubre in Havanna
Auf der Suche nach einer Stelle: im städtischen Arbeitsamt Diez de Octubre in Havanna

Havanna. Kubas Ministerrat hat eine weitreichende Reform des Privatsektors beschlossen. Wie die Parteizeitung Granma meldete, werden künftig mehr als 2.000 beim Arbeitsministerium (MTSS) registrierte Berufe für private Geschäftsgründungen in Frage kommen. Die bisherige Liste von 127 erlaubten Tätigkeiten wird von einer Negativliste abgelöst.

"Von den mehr als 2.000 Aktivitäten des nationalen Berufsindexes, die jetzt auf eigene Rechnung ausgeübt werden können, sind lediglich 124 teilweise oder vollständig limitiert", so Arbeitsministerin Marta Elena Feito. Kuba erlaubte die Gründung kleinerer Privatbetriebe als "Arbeit auf eigene Rechnung" (Cuentapropismo) erstmals in den 1990er Jahren. 2010 veröffentlichte das Land eine Liste mit genau spezifizierten Tätigkeiten, die seither mehrfach erweitert wurde.

Mit der Abschaffung der Positivliste soll auch das Genehmigungsverfahren entschlackt werden. Anstelle des Ministeriums sind künftig die jeweiligen Provinzen für die Ausgabe von Lizenzen verantwortlich. Zudem soll das bereits von ausländischen Investitionen bekannte "One-Stop-Shop"-Verfahren zum Einsatz kommen, also alle notwendigen Behördengänge und Genehmigungen an einer einzigen Stelle bearbeitet werden.

Mit dem Paradigmenwechsel bei der Steuerung des Privatsektors will das sozialistische Land neue Arbeitsplätze schaffen und zugleich das Verhältnis zwischen Staats- und Privatwirtschaft neu abstecken. Kuba hat mit der Abschaffung des konvertiblen Pesos (CUC), der Angleichung der Wechselkurse und der Reduzierung von Subventionen im Januar eine zuvor mehrfach verschobene wirtschaftliche Neuausrichtung begonnen.

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Wie erwartet, hat sich der Andrang auf den Arbeitsämtern in den vergangenen Wochen deutlich erhöht. Bis Anfang Februar bemühten sich mehr als 81.000 Personen um eine Stelle, von denen rund die Hälfte vermittelt werden konnte. Damit dürfte das Anfang Januar vorgestellte Kontingent von rund 34.000 Jobs im Staatssektor inzwischen ausgeschöpft sein. Wirtschaftsminister Alejandro Gil bezeichnete die Maßnahme auf Twitter als "wichtigen Schritt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Kontext der Währungsreform".

Kuba zählt derzeit 600.000 "Arbeiter auf eigene Rechnung", was 13 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung entspricht. Der Bereich soll in Zukunft mit einem Gesetz über Kleine und mittlere Unternehmen eine eigene Rechtsfigur erhalten.

Die Ausweitung des Privatsektors wurde bereits letzten Sommer als Teil der neuen Wirtschaftsstrategie des Landes angekündigt (amerika21 berichtete). Das bisherige starre System mit festgelegten erlaubten Berufen würde "die Kreativität der Kubaner einschränken" erklärte Arbeitsministerin Marta Feitó Cabrera damals.

Der genaue Inhalt der neuen Negativliste wurde bis dato noch nicht veröffentlicht. Regierungsvertreter kündigten am Wochenede an, dass in den nächsten Tagen weitere Details zu den Maßnahmen bekannt gemacht werden.

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