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Weitere Details zur Währungsreform in Kuba bekannt gemacht

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Der konvertible Peso (CUC) wird abgeschafft, der kubanische Peso im Unternehmenssektor abgewertet
Der konvertible Peso (CUC) wird abgeschafft, der kubanische Peso im Unternehmenssektor abgewertet

Havanna. Der Leiter der Kommission für die Umsetzung und Entwicklung der Wirtschaftsrichtlinien, Marino Murillo Jorge, hat auf der jüngsten Sitzung der kubanischen Nationalversammlung neue Einzelheiten zur bevorstehenden Währungsreform erläutert.

Mit der Abschaffung des konvertiblen Peso (CUC) soll zugleich der kubanische Peso im Unternehmenssektor abgewertet werden, wo sein Wechselkurs bisher 1:1 zum US-Dollar beträgt. Die bisherige Überbewertung trage zur Ineffizienz der Unternehmen bei, was zur bekannten niedrigen Kaufkraft der Löhne führe. Als Ausgleich wurde ein umfangreiches Netz an Subventionen und Gratisleistungen geschaffen: "All diese Maßnahmen waren zu ihrer Zeit berechtigt, aber inzwischen verursachen sie große Probleme", so Murillo Jorge.

Heute gingen lediglich 63,8 Prozent der Kubaner im arbeitsfähigen Alter einer festen Beschäftigung nach. Die Arbeit solle wieder zur Hauptquelle für den Bezug von Waren und Dienstleistungen werden. Dafür müssten die Unternehmen deutlich effizienter werden.

Zentraler Bestandteil der Reform ist die Steigerung der Autonomie der Staatsunternehmen. Zu den Kernaspekten der Neuerungen zählt die Aufhebung sämtlicher Limitierungen bei der Ausschüttung von Prämien. Während Kooperativen ihre Gewinne gemäß ihren Einnahmen verteilen dürfen, seien die Staatsbetriebe hier vom Gesetz benachteiligt worden.

Bei einer Simulation, an der 1.717 Betriebe teilnahmen, habe sich gezeigt, dass vor allem Exportunternehmen mit der Peso-Abwertung deutlich größere Gewinne einfahren werden. Firmen mit Verlusten werden für mindestens ein Jahr vom Staat unterstützt, müssen bis dahin aber ein Restrukturierungsprogramm vorlegen. Weitere Kredite werden dann einzeln genehmigt und nicht mehr wie bisher automatisch zugeteilt.

Gastronomie- und andere lokale Staatsbetriebe sollen bei Verlusten zügig geschlossen bzw. privatisiert werden. "Der Staatshaushalt ist nicht dazu da, um Unternehmen zu subventionieren, sondern die Unternehmen müssen zum Staatshaushalt beitragen", erklärte der Ökonom.

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Auch eine schrittweise Freigabe der Preise werde erfolgen. Ńur noch 42 Preise sollen zentral festgelegt werden, darunter vor allem Strom, Treibstoff oder Zement. Die staatliche Agrargesellschaft Acopio wird zudem die Ankaufpreise von 30 Grundnahrungsmitteln zentralisiert halten. Die übrigen Preise dürfen zunächst für ein Jahr nur innerhalb bestimmter Grenzen oszillieren um die Inflation zu kontrollieren, danach sollen sich Marktpreise durchsetzen.

Anders als in anderen Ländern werde in Kuba angesichts der einschneidenden Transformationen niemand schutzlos zurückgelassen: "Es wird keine Schocktherapien geben", betonte Murillo Jorge.

Das staatliche Bezugsheft Libreta wird schrittweise abgeschafft, vollständige Subventionen (auf Basis der heutigen Preise) wird es nur noch für Kinder bis zu sechs Jahren sowie für Medikamente bei chronischen Erkrankungen geben. Um diese Kürzungen auszugleichen werden die Löhne und Pensionen deutlich steigen. Der durchschnittliche Warenkorb soll bereits mit dem Mindestlohn bezahlbar sein. Die Steigerungen würden aber nicht für alle Haushalte ausreichen. Die Vertreter der Kommunen sollen daher vulnerable Gruppen identifizieren, die dann staatliche Transferleistungen erhalten können.

Künftig müssen auch Staatsangestellte mindestens fünf Prozent ihres Lohns in die Rentenkasse einzahlen und ihre Einkommen versteuern. Um Geringverdiener zu entlasten, wird der Steuerfreibetrag erhöht.

Auch Privatbetriebe sollen von Steuererleichterungen profitieren. "Wir erwarten jedoch auch, dass der Privatsektor dann mit sozialer Verantwortung handelt“, so der Kommissionsleiter.

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