Kuba / USA

Kuba beklagt Bruch von Migrationsabkommen seitens der USA

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US-Küstenwache brachte 36 irreguläre Migranten zurück nach Kuba
US-Küstenwache brachte 36 irreguläre Migranten zurück nach Kuba

Havanna/Washington. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez hat kritisiert, dass die USA die Verpflichtungen der bilateralen Migrationsabkommen weiterhin nicht einhalten. In einem in den 1990er Jahren getroffenen Abkommen hatte sich die US-Regierung verpflichtet, jährlich 20.000 Visa für Migranten an kubanische Bürger zu erteilen. Dies sei in den letzten Jahren und häufig auch schon zuvor nicht erfolgt und stelle eine klare Verletzung der Vereinbarungen durch die USA dar.

Hinzu kommt, dass die Administration des Republikaners Donald Trump im Jahr 2018 mehr als 60 Prozent des diplomatischen Personals in Havanna abzog, teilweise entgegen deren eigenen Einschätzungen und Wünschen, und zusätzlich das US-Konsulat in der kubanischen Hauptstadt komplett schloss. Auch reduzierte die Trump-Regierung im März 2019 die Gültigkeitsdauer von speziellen Visa für kubanische Bürger von fünf Jahren auf drei Monate mit einer einzigen Einreise.

Die US-Regierung provozierte damit eine Zwangslage und kubanische Bürger müssen in bestimmte Nachbarländer reisen, um dort Visa erteilt zu bekommen, was einen enormen organisatorischen, zeitlichen und finanziellen Aufwand erfordert. In Zeiten der Corona-Pandemie kommen Gefährdungen hinzu. Und schließlich garantieren diese Bemühungen keineswegs eine Erteilung von Visa.

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Andererseits würden kubanische Staatsbürger weiterhin anders und einzigartig in der Welt behandelt, indem sie sofort und automatisch in den USA zugelassen werden, unabhängig von den Routen und Mitteln, die sie benutzen, auch wenn sie illegal einreisen. Dies führe dazu, dass zusätzlich zu den illegalen Reisen auf dem Seeweg viele Kubaner ihr Land legal über lateinamerikanische Länder verlassen, um die USA zu erreichen, und dabei Opfer von Menschenhändlern und kriminellen Banden werden, heißt es im kubanischen Onlineportal Cubadebate.

In seinem kritischen Statement erwähnte Außenminister Rodríguez auch die in den letzten Jahren extrem verschärfte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen sein Land. All dies zusammengenommen fördere die unsichere, irreguläre und ungeordnete Migration.

Aktueller Anlass für diese Kritik an der Migrationspolitik der USA und deren Vertragsverletzungen war die Rückführung von 36 irregulären Migranten zurück nach Kuba durch die US-Küstenwache. Sie waren ursprünglich von der Nordküste der Provinzen Artemisa, Matanzas, Camaguey, Havanna und Villa Clara gestartet.

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