Brasília. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat einen Gesetzesentwurf über die Rechte der Frauen abgesegnet, der sich mit der gleichen Bezahlung von Frauen und Männern in derselben Position befasst.
Während der Zeremonie am Montag griff Lula eine bekannte Redewendung über Gesetze auf, die in Brasilien "gelten" oder nicht. "Es gibt Regierungen, die das Gesetz durchsetzen, und solche, die es nicht tun. Unsere wird das Gesetz durchsetzen", versicherte er. Für ihn ist es notwendig, "die Fähigkeit zur Empörung zu entwickeln".
Das am 1. Juni im Rekordtempo von weniger als drei Monaten verabschiedete Gesetz PL 1.085 schreibt gleiches Entgelt und Kriterien für gleiches Entgelt bei gleichwertiger Arbeit oder in gleicher Funktion vor.
"Wir haben seit mindestens 80 Jahren auf diesen Tag gewartet", sagte Frauenministerin Cida Gonçalves. Sie wies darauf hin, dass diese Thematik bereits im Arbeitsgesetz aus dem Jahr 1943 enthalten ist. Der Ministerin zufolge verdienen Frauen im Durchschnitt 22 Prozent weniger, während schwarze Frauen im Vergleich zu weißen Männern sogar weniger als die Hälfte verdienen.
Der Minister für Arbeit und Beschäftigung, Luiz Marinho, bekräftigte die Frage der Verpflichtung: Die Arbeitgeber "müssen wissen, dass das Gesetz greifen wird". Die Regierung sei entschlossen, für die Einhaltung dieser Vorschriften zu sorgen. Er forderte Geschäftsleute und Unternehmer auf, den Weg der Geldstrafen zu vermeiden. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem eine Änderung der Höhe des Bußgeldes vor: Es wird auf das Zehnfache des vom Arbeitgeber geschuldeten Gehalts angehoben und kann im Wiederholungsfall auf das Doppelte erhöht werden.
Das Gesetz "wird sich durchsetzen, weil es in den Händen der Frauen liegt", sagte Maria Auxiliadora, eine führende Vertreterin von Força Sindical, die im Namen der Gewerkschaftsverbände sprach. Für Alexandra Segantin, Geschäftsführerin der Gruppe "Mulheres do Brasil", ist "die Beteiligung von Frauen in allen Bereichen der Macht für den Wandel des Landes unerlässlich".
Gekürze Fassung