Brasília. Während einer Zeremonie hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien ein neues Gesetz für den Sozialwohnungsbau vorgestellt.
Mit der Erweiterung des Programms "Minha Casa, Minha Vida" (Mein Haus, Mein Leben) soll der Wohnraum für einkommensschwache Brasilianer:innen subventioniert werden, insbesondere in zentral gelegenen Gegenden von Städten. Ziel sei es bis 2026 zwei Millionen neue Sozialwohnungen zu errichten. Das Gesetz wurde bereits vom Kongress genehmigt und soll dieses Jahr in Kraft treten.
Auf Twitter äußerte sich Lula gegenüber der Gesetzesreform zuversichtlich. Durch "viel mehr staatliche Zuschüsse und den niedrigsten Zinssätzen auf dem Markt" könnten Familien mit einem Einkommen von bis zu zwei Mindestlöhnen ihren Traum vom Wohneigentum verwirklichen, so das Staatsoberhaupt. Die Häuser würden größer und besser sein. "Minha Casa, Minha Vida" sei zurück, "um die Augen des brasilianischen Volkes zum Leuchten zu bringen", hieß es weiter.
Die neuen Regelungen des Sozialwohnungsprogramms sehen eine Anpassung der Wohnraumfläche vor, sodass Häuser mindestens 40 Quadratmeter und Wohnungen 41,5 Quadratmeter groß sein müssen. Wohnungen sollen von nun an mit Balkonen ausgestattet werden. Zusätzlich sollen Wohnkomplexe mit Gemeinschaftsräumen wie Bibliotheken oder Sportstätten ausgestattet werden.
Durch das Gesetz treten neue Finanzierungsregeln in Kraft. Der Kreditzins für die Finanzierung von neuen oder bestehenden Immobilien soll gesenkt werden und das Familieneinkommen wird nach Gehaltsklassen unterteilt, die über Finanzierungsmöglichkeiten entscheiden.
Familien in städtischen Gebieten mit einem Bruttomonatseinkommen von bis zu 8.000 Reais (circa 1.480 Euro) sowie Haushalte in ländlichen Gebieten mit einem Bruttojahreseinkommen von bis zu 96.000 Reais (circa 17.800) haben die Möglichkeit Finanzierungshilfen zu erhalten. Die Maßnahmen sehen dabei die Priorisierung von Familien mit dem niedrigsten Einkommen innerhalb der Unterteilung vor. Gleichzeitig soll auch die Mittelschicht profitieren und einen erleichterten Zugang erhalten.
Um den Bedarf an Sozialwohnungen für die benachteiligte Bevölkerung zu decken, sollen verlassene Gebäude sowie Grundstücke im Staatsbesitz in Sozialwohnungen umgewandelt werden. Laut Lula gäbe es in Brasilien ein hohes Wohnungsdefizit zwischen sechs und sieben Millionen Wohnungen. Allein das Nationale Institut für Soziale Sicherheit (INSS) verfügt über 3.000 Gebäude und Grundstücke in Zentren von Großstädten. Besonders hier sollen Grundstücke wegen ihrer Anbindung an notwendige Infrastruktur wie Schulen, Krankenhäuser oder öffentliche Verkehrsmittel herangezogen werden.
"Minha Casa, Minha Vida" wurde 2009 unter Lulas Mandat ins Leben gerufen, um einkommensschwachen Familien Zugang zu Wohnungsraum zu erleichtern. Seitdem wurden mehr als sechs Millionen Wohneinheiten gebaut.
Das Programm wurde während der vorherigen Präsidentschaft von Jair Bolsonaro in "Casa Verde e Amarela" (Grünes und Gelbes Haus) umgewandelt. Die Regierung Lulas nahm das ursprüngliche Programm wieder auf. Seit Anfang des Jahres wurden über 10.000 Wohnungen übergeben.