Havanna. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla hat am Donnerstag vor internationalen Medienvertretern den aktuellen Bericht über die US-Blockade gegen sein Land vorgestellt.
Dabei hat er die vielfältigen Schäden und Beeinträchtigungen beschrieben, die durch die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade im Zeitraum März 2023 bis April 2024 in Kuba verursacht wurden. In dem Bericht werden die "extraterritorialen Effekte" beschrieben, von denen Akteure und Kooperationen mit Kuba weltweit betroffen sind.
Er ist die Grundlage für die Abstimmung über eine Resolution (78/7) in der UN-Generalversammlung im Herbst in New York. In der Resolution soll die umgehende Einstellung der Blockade gefordert werden. Diese Abstimmungen finden seit 1992 jährlich statt und führen immer wieder zu einem eindeutigem Zuspruch für Kubas Forderung. Vor einem Jahr votierten 187 Staaten für ein Ende der Blockade, lediglich zwei stimmten dagegen: USA und Israel.
Während in westlichen Medien die durch die Blockade verursachten massiven Völkerrechtsverletzungen und die umfangreichen Unterbrechungen des Austauschs mit Kuba ignoriert oder heruntergespielt werden, belegt der Bericht diese eindeutig und nachweisbar. Im Kapitel "Die Blockade verletzt die Rechte des kubanischen Volkes" sind die umfangreichen ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen in Kuba dargestellt.
Alle Sektoren werden mehr oder weniger stark geschädigt: die Gesundheitsversorgung durch beschränkte Lieferungen von lebenswichtigen Arzneien und Geräten, die Produktion und das Transportwesen durch die eingeschränkte Energieversorgung, selbst Bildung und Kultur sind betroffen.
Als Beispiel dieser Blockade wird die Vereitelung eines Vertrags über den Kauf von Ersatzteilen für Geräte der Marke Bosch genannt, die für die Verkapselung von Medikamenten und die Abfüllung von Fläschchen verwendet werden. Die fehlenden Ersatzteile führen zu ständigen Unterbrechungen bei der Herstellung von Arzneimitteln.
In dem Bericht wird klargestellt, dass die US-Blockade keineswegs die Ursache für alle Probleme in Kuba sei, sie gilt allerdings als primärer Faktor und als "Haupthindernis" für die Entwicklungsprobleme der Gesellschaft. Weiter heißt es, dass selbst ein reiches Land einen derartig intensiven und systematischen Wirtschaftskrieg nicht unbeschadet überstehen könnte.
Die US-Blockade wirkt laut dem Bericht als eine "Erstickungspolitik" mit dem Ziel, die kubanische Wirtschaft zu erdrosseln, die Löhne der Arbeitnehmer zu drücken, materielle Knappheit zu erzeugen und die öffentlichen Dienstleistungen zu schädigen, "um damit die Unzufriedenheit und Verzweiflung in der Bevölkerung zu schüren und die rechtmäßige verfassungsmäßige Ordnung zu untergraben". Diese Zielsetzung wurde in mehreren offiziellen Dokumenten der US-Regierung beschrieben, die inzwischen freigegeben wurden.
Die geschätzten monetären Schäden und Verluste, die Kuba durch die US-Blockade seit ihrem Inkrafttreten 1962 entstanden sind, belaufen sich laut dem Report auf insgesamt 1.499 Milliarden US-Dollar – zu aktuellen Preisen und zum Goldwert des Dollars.
Auch konkrete Beispiele für Schädigungen werden beschrieben und finanziell eingeschätzt. Deutlich wird, dass die US-Behörden alle wichtigen Einnahmequellen von Devisen für Kuba sperren oder weitgehend einschränken.
Besonders schädigend ist die willkürliche Setzung Kubas auf die US-Liste der "Terror unterstützenden Staaten". Wegen dieser Einstufung Kubas wurden von Januar 2021 bis Februar 2024 "rund 1.064 Fälle von ausländischen Banken gemeldet, in denen sie ihre Weigerung mitteilten, für kubanische Einrichtungen Dienstleistungen zu übernehmen. Darunter waren Überweisungen für den Kauf von Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff, für die Beschaffung von Ersatzteilen für das nationale Stromnetz und von lebenswichtigen Konsumgütern für die Bevölkerung."
Als vorletzten Punkt nennt der Bericht die deutlich gestiegene Migration. Insbesondere auf junge Menschen wird hingewiesen, die nicht mehr mit einem Ende des US-Wirtschaftskrieges rechnen und deshalb im Ausland nach besseren Perspektiven suchen.
Im letzten Kapitel des Reports werden die weltweite Ablehnung der Blockade und die unzähligen Proteste beschrieben, die von den USA bisher ignoriert werden.