Mörder in der Karibik

"Wir haben es in die Luft gesprengt. Und wir werden es wieder tun." "Es ist mir scheißegal, wie Sie es nennen." Diese Worte stammen vom US-Außenminister Marco Rubio beziehungsweise vom Vizepräsidenten J. D. Vance und sie beziehen sich auf den ersten von fünf US-Bombenangriffen auf Boote in internationalen Gewässern in der Nähe von Venezuela im letzten Monat, bei denen Berichten zufolge insgesamt 27 Menschen1 ums Leben kamen.

Washington behauptet, die Boote hätten Drogen mit Kurs auf die US-Küste transportiert, hat jedoch keinerlei Beweise vorgelegt. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei den Opfern des ersten Bombenangriffs am 2. September um Fischer handelte. Die Operation wurde von einer Verstärkung der US-Streitkräfte in der Karibik begleitet, darunter acht Kriegsschiffe, eine Staffel von F-35-Kampfflugzeugen, ein Atom-U-Boot und über 10.000 Soldaten.

Trump hat die Regierung von Maduro als "Drogenkartell" bezeichnet, und Berichten zufolge wurden Versuche, eine diplomatische Einigung zu erzielen, vor einer Woche von der US-Regierung abgebrochen. Am 9. Oktober beantragte die venezolanische Regierung eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats und verwies dabei auf "zunehmende Bedrohungen" und die Erwartung eines bevorstehenden "bewaffneten Angriffs" auf das Land. Wie ist diese dramatische Eskalation der US-Politik zu interpretieren?

Washington betrachtet Lateinamerika seit langem als seinen "Hinterhof", wie es in der berühmten Monroe-Doktrin von 1823 formuliert wurde, die die europäischen Mächte aufforderte, die Region den USA zu überlassen – natürlich nicht den Lateinamerikanern selbst. Im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts mischten sich die USA wiederholt in lateinamerikanische Angelegenheiten ein. Zu den bekanntesten Fällen der jüngeren Vergangenheit – in denen die Beteiligung der USA von Unterstützung hinter den Kulissen und politischer Rückendeckung bis hin zu direkter Intervention reichte – zählen der Putsch gegen Jacobo Árbenz in Guatemala 1954, der Putsch gegen Salvador Allende in Chile 1973, die Invasion Panamas 1989 (die, wie viele bemerkt haben, auffällige Parallelen zu Trumps aktuellen Maßnahmen gegen Venezuela aufweist), der Sturz des haitianischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide 1991 und 2004 sowie der Staatsstreich in Honduras 2009.

Venezuela jedoch war in den letzten 25 Jahren mehr als jedes andere lateinamerikanische Land mit Versuchen der USA konfrontiert, einen Regimewechsel herbeizuführen. Washingtons Besessenheit diesbezüglich begann wenige Jahre nach der Wahl von Hugo Chávez im Jahr 1998. Die USA unterstützten zahlreiche Anstrengungen, ihn aus dem Amt zu entfernen, darunter einen Militärputsch im Jahr 2002 und die Ölblockade von 2002-2003, die die wichtigste Industrie des Landes traf. 

Sowohl die Bush- als auch die Obama-Regierung schickten Millionenbeträge an die Opposition, so auch an María Corina Machado, die kürzlich den Friedensnobelpreis erhielt. Das Preiskomitee ignorierte schlichtweg Machados jahrzehntelanges Eintreten für die gewaltsame Absetzung der venezolanischen Führung sowie ihre Verwicklung in die jüngsten Attentate. Washingtons Unterstützung für die Opposition hielt auch nach Chávez' Tod im Jahr 2013 und der Wahl seines designierten Nachfolgers Nicolás Maduro an. Obama unterstützte eine mitunter äußerst gewalttätige Protestwelle im Jahr 2014, bei der schätzungsweise 43 Menschen ums Leben kamen und Maduro sah sich 2017 einer weiteren, teilweise gewalttätigen und von den USA unterstützten Protestwelle der Opposition gegenüber.

2015 erklärte Obama Venezuela zu einer "außergewöhnlichen und ungewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA" – eine Anschuldigung, die so lächerlich war, dass sie von den venezolanischen Oppositionsführern bei ihrer ersten Bekanntgabe zurückgewiesen wurde. Dennoch wurde sie als Rechtfertigung für die Verhängung von US-Sanktionen herangezogen, die entscheidend zur Schwächung der venezolanischen Wirtschaft beitrugen.

Wie Francisco Rodriguez in "The Collapse of Venezuela" zeigt, waren zwar die Maßnahmen der Regierung ein wichtiger Grund für den wirtschaftlichen Zusammenbruch Venezuelas, doch machten erst die Sanktionen eine Erholung praktisch unmöglich. Die Aversion gegenüber der venezolanischen Regierung erreichte dann einen neuen Höhepunkt während der ersten Amtszeit Trumps, der eine Politik des "maximalen Drucks" verfolgte, um Maduro zu stürzen.

Zusätzlich zu den Strafmaßnahmen, die nun auch gegen die venezolanische Ölindustrie verhängt wurden, unterstützte Trump im Januar 2019 Juan Guaidós lächerliche Selbsternennung zum Präsidenten. In den folgenden Jahren forderten Guaidós Anhänger eine "humanitäre" Intervention unter Führung der USA, unterstützten lautstark die wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen der USA (wie auch die meisten Oppositionsanführer), forderten das Militär auf, sich gegen Maduro zu erheben und finanzierten die Operation Gideon, eine spektakulär ungeschickte maritime Invasion Venezuelas im Mai 2020 durch von den USA unterstützte Söldner, die nur überlebten, weil sie von venezolanischen Fischern gerettet und dann den venezolanischen Behörden übergeben wurden.

Die jüngsten Maßnahmen Trumps müssen daher als Teil eines seit langem bestehenden Musters der Aggression der USA gegenüber dem bolivarisch-sozialistischen Regime verstanden werden. Es gibt jedoch auch bemerkenswerte Unterschiede. Zum einen hat die Regierung den rhetorischen Deckmantel von "Demokratie" und "Menschenrechten" praktisch fallengelassen – Begriffe, die lange Zeit, selbst während Trumps erster Amtszeit, als Feigenblatt für die Aggression gegen Venezuela dienten.

Gleichzeitig wurde mehr Wert auf den Anschein von Multilateralismus gelegt. So wurde beispielsweise Guaidós "Interimspräsidentschaft" von dutzenden Ländern weltweit unterstützt. Obwohl Argentinien, Paraguay und Peru sich hinter die USA gestellt haben und Abinaders Dominikanische Republik an gemeinsamen Operationen in der Karibik teilgenommen hat, scheint die derzeitige Regierung internationale Unterstützung eher als Nebensache zu betrachten. Washingtons Oberaufsicht über die Region wurde schon immer mit einer Mischung aus Zwang und Zustimmung ausgeübt und bisher neigt die Regierung Trump eindeutig eher zur ersten Variante – die Entwicklung könnte in die Richtung dessen gehen, was Ranajit Guha als "Dominanz ohne Hegemonie" bezeichnet hat.

Trumps zweite Amtszeit ist geprägt von einer unverhohlenen Vorliebe für rohe Gewalt. Dies zeigt sich daran, wie er versucht, Länder mithilfe der Handelspolitik zu zwingen, sich seinem Willen zu beugen, etwa im Fall der 50-prozentigen Zölle, die gegen Brasilien verhängt wurden, weil Bolsonaro vor Gericht gestellt wurde. Weitere Beispiele sind seine Umbenennung des Verteidigungsministeriums in Kriegsministerium, seinen Einsatz der Nationalgarde im eigenen Land, seine Verfolgung politischer Feinde vor Gericht, seine Weigerung, nach dem Mord an Charlie Kirk Einheit vorzutäuschen (Trump antwortete auf Erica Kirks Erklärung, dass sie dem Mörder ihres Mannes vergibt: "Ich hasse meine Feinde").

Die Bombardierung venezolanischer Boote passt in dieses Muster. Die einzige Rechtfertigung für die außergerichtlichen Tötungen ist die Notwendigkeit, das vage definierte Schreckgespenst des "Drogenterroristen" zu bekämpfen und so den Krieg gegen die Drogen mit dem Anti-Terrorkrieg zu verknüpfen. Die Regierung Trump hat jedoch keinerlei Beweise vorgelegt, um diese Anschuldigung zu untermauern. Wie Miguel Tinker-Salas argumentiert, fungiert sie als Richterin, Geschworene und Henkerin. Die Botschaft, die die Regierung mit der Ermordung von Nichtkombattanten vermittelt, lautet: "Wir tun, was wir wollen, wann wir wollen, und wir müssen uns niemandem gegenüber erklären oder rechtfertigen."

Die Operation scheint im Einklang mit der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie zu stehen, die in Kürze veröffentlicht werden soll und eine Neuausrichtung auf die Sicherheit der Hemisphäre vorsieht – mit Schwerpunkt auf die Beziehungen zu Lateinamerika, Migration und Drogenkartelle. Die Vorstellung, dass die Bombenanschläge auf Boote einen signifikanten Einfluss auf den Drogenfluss in die USA haben werden, ist jedoch weit hergeholt, aus dem einfachen Grund, dass die größte Menge der aus Lateinamerika kommenden Drogen über den östlichen Pazifikkorridor und nicht über die Karibik in die USA gelangt.

Es sollte auch beachtet werden, dass Venezuela zwar eine Transitroute für schätzungsweise 10 bis 13 Prozent des weltweiten Kokainschmuggels ist (laut US-Behörden), aber keinen Anteil an Fentanyl hat, das für 70 Prozent der Drogentoten in den USA verantwortlich ist. Die Behauptung der Trump-Regierung, Maduro sei der Chef des Cartel de los Soles, ist ebenso unglaubwürdig. Experten für organisierte Kriminalität in Venezuela bestreiten, dass ein solches Kartell überhaupt existiert.

Wenn die USA venezolanische Boote also nicht bombardieren, um den Drogenhandel zu unterbinden, warum tun sie es dann? Ein Faktor ist Rubios Versuch, sich gegenüber anderen Mitgliedern von Trumps innerem Kreis zu behaupten. Die Besessenheit des Außenministers, Maduro zu stürzen, lässt sich auf seinen politischen Hintergrund in Südflorida zurückführen und auf die entscheidende Rolle, die rechte antikommunistische Exilvenezolaner und -Kubaner dort seit Jahrzehnten spielen.

Es gibt weitere bedeutende Persönlichkeiten in Trumps innerem Kreis, die seine Position teilen, darunter CIA-Direktor John Ratcliffe und Stephen Miller. Wie Greg Grandin feststellt, steht Rubios harte Haltung gegenüber Venezuela im Gegensatz zu der von Trumps Sonderbeauftragten Richard Grenell, der sich für Vereinbarungen mit Maduro ausgesprochen hatte. Laut einem kürzlich erschienenen Artikel der New York Times gelang es Grenell, außergewöhnliche Zugeständnisse zu erzielen, darunter eine Vereinbarung, die US-Unternehmen eine erhebliche Kontrolle über die Ressourcen Venezuelas, einschließlich des Öls, eingeräumt hätte. Trump hat das Abkommen jedoch abgelehnt, und allem Anschein nach wird derzeit Rubios harte Haltung bevorzugt.

Es könnte auch eine Reihe von innenpolitischen Beweggründen im Spiel sein. Ein Konflikt mit Venezuela würde einen Grund für die Anwendung des Alien Enemies Act von 1798 liefern, um Venezolaner auszuweisen, wie es die Regierung bereits versucht hat. Im Falle einer militärischen Auseinandersetzung würden die Gerichte wahrscheinlich eine veränderte Haltung einnehmen und die Ausweisung von Venezolanern mit der Begründung zulassen, dass sie eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen.

Ein solcher Konflikt würde auch die Aufmerksamkeit von anderen Bereichen ablenken, in denen Trump angreifbar ist, wie beispielsweise den Epstein-Akten, die ihn seit Monaten nicht in Ruhe lassen und die nach dem Sieg von Adelita Grijalva bei den Sonderwahlen in Arizona wahrscheinlich für Aufruhr sorgen werden. Ihr Sieg würde den Demokraten im Repräsentantenhaus eigentlich genügend Stimmen verschaffen, um die Regierung Trump zur Freigabe der restlichen Akten zu zwingen. Allerdings hat sich der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, bisher geweigert, Grijalva in ihr Amt einzuführen (Grijalva hat mit rechtlichen Schritten gedroht).

Maduro bleibt dabei, dass die Offensive in der Karibik Teil einer erneuten Bemühung um einen Regierungswechsel in Venezuela ist. Trump hat dies zwar öffentlich dementiert, aber es gibt Anzeichen dafür, dass er diese Idee dennoch verfolgt. Berichten zufolge sind Pläne für eine Militäraktion der USA in Venezuela in Vorbereitung. Luftangriffe auf Ziele auf dem Festland – eine erhebliche Eskalation – könnten angeblich innerhalb weniger Wochen beginnen, und Trump hat die CIA ermächtigt, verdeckte Operationen in dem Land durchzuführen.

Angesichts seiner bisherigen Launenhaftigkeit und seiner Neigung, sich aus Operationen zurückzuziehen, die nicht reibungslos verlaufen, kann nicht ausgeschlossen werden, dass der US-Präsident jedoch jederzeit einen Kurswechsel vollzieht. Unabhängig davon, ob es einen kohärenten Plan zum Sturz Maduros gibt, scheint es offensichtlich, dass er zu einer Reaktion provoziert werden soll. Bislang ist er nicht darauf eingegangen. Abgesehen von der Mobilisierung von Volksmilizen beschränkte sich die militärische Reaktion Venezuelas auf den Überflug von zwei bewaffneten F-16-Kampfflugzeugen über einem Schiff der US-Marine in der südlichen Karibik.

In Anbetracht der drohenden Intervention der USA sind Fragen zur militärischen Kampfbereitschaft Venezuelas laut geworden. Vieles ist unbekannt, aber aktuelle Artikel in US-amerikanischen Medien mit militärischem Schwerpunkt deuten darauf hin, dass die Verteidigung Venezuelas zwar nicht der militärischen Potenz der USA entspricht, dennoch aber ein erhebliches Hindernis darstellt. Bislang scheint es, als habe die Aggression der USA Maduro im Inland gestärkt. Man denke beispielsweise an die Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas, die Maduro zwar scharf kritisiert – sie betrachtet seine Regierung als autoritär, illegitim und arbeiterfeindlich – in der es jedoch heißt, dass die Haltung der Partei im Falle einer US-Invasion im Namen der Verteidigung der Souveränität Venezuelas einen "radikalen Wandel" erfahren würde.

Derzeit scheint die Regierung Trump ihre Politik der Sprengung venezolanischer Boote fortsetzen zu wollen. Versuche des Kongresses, dies zu verhindern, blieben bislang erfolglos: Eine Abstimmung über Ilhan Omars "War Powers Resolution to End Unauthorized Hostilities in Venezuela" (Kriegsbefugnisresolution zur Beendigung nicht genehmigter Feindseligkeiten in Venezuela) wurde erzwungen, ging jedoch mit drei Stimmen Unterschied verloren. Der Widerstand der Demokraten war größtenteils verfahrenstechnischer Natur, wie die Senatorin aus Michigan, Ellisa Slotkin, zusammenfasste, die sich beschwerte: "Wenn die Trump-Regierung gegen eine terroristische Organisation Krieg führen will, sollte sie den Kongress benachrichtigen und unsere Zustimmung einholen." Sie fügte hinzu: "Ich habe eigentlich kein wirkliches Problem damit, gegen Kartelle vorzugehen."

Auf internationaler Ebene bezeichnete der linke kolumbianische Präsident Gustavo Petro die Bombenanschläge auf Boote als "Akt der Tyrannei", und bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 10. Oktober verurteilten Russland und China Trumps Vorgehen scharf. Andere Diplomaten aus Europa und Afrika hüteten sich davor, Kritik zu äußern. Ob ein Krieg bevorsteht, bleibt offen, aber Caracas hat guten Grund, das Schlimmste zu befürchten.

• 1. Inzwischen und nach weiteren Anschlägen, die nach der Veröffentlichung der englischen Originalversion dieses Artikels stattfanden, ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 30 gestiegen.