Venezuela / Politik

Venezuela zwischen Bangen und Hoffen

Aram Aharonian analysiert die Auswirkungen der Krebserkrankung von Hugo Chávez auf die politische Situation in Venezuela

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Der venezolanisch-uruguayische Journalist Aram Aharonian
Der venezolanisch-uruguayische Journalist Aram Aharonian

Dieser Tage feiern die meisten veröffentlichten Artikel in den bolivarischen Medien die Rückkehr und den Beginn des Genesungsprozesses von Präsident Chávez, nach drei Wochen voller Angst und Bangen. Die plötzliche Rückkehr kam überraschend und die heimliche Ankunft am frühen Morgen des 4. Juli bereitete den zahlreichen Gerüchten und Spekulationen ein Ende.

Es ist wie in dem bekannten Lied von Carlos Puebla: "Es war aus mit dem Vergnügen; der Kommandant kam und bereitete dem Treiben ein Ende". Die Erkrankung von Chávez brachte einige Punkte zur Sprache, wie etwa den seiner eventuellen Nachfolge, für den Fall, dass er bei den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr nicht wird antreten können. Zweifelsohne muss der Kopf der bolivarischen Revolution derzeit seiner Gesundheit Vorrang einräumen, und zuerst diesen Kampf gewinnen, bevor er sich 2012 ins Wahlabenteuer stürzen kann.

Die Opposition meint, dass Chávez zurückgekehrt sei, um den Streit zu schlichten, der sich zwischen den Flügeln der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), abzeichnete. Zweifellos beflügelte die mangelnde Information von offizieller Seite die Gerüchteküche über die Gesundheit des Staatschefs, wodurch die Glaubwürdigkeit einiger Regierungssprecher in Mitleidenschaft gezogen wurde.

Darunter befindet sich der Parlamentspräsident Soto Rojas, der verlauten ließ, dass falls Chávez Krebs habe, er der erste wäre, der es erfahren würde. Oder der Verteidigungsminister Mata Figueroa, der versicherte, dass "der Kommandant so stark wie nie zuvor" sei oder Adán Chávez, der Bruder des Mandatsträgers, der vor drei Wochen verkündete, "dass der Präsident innerhalb der nächsten zwölf Tage heimkehren werde".

Fest steht aber, dass Chávez zurückgekehrt ist und im Wahlkampf steht; dass er die Kosten auf sich nimmt, die es nach sich zieht, wenn der Wahlkampf mit einer Erkankung durchgeführt wird. In seiner kurzen Ansprache zur Feier der zweihundertjährigen Unabhängigkeit bemerkte er in einem versöhnlichen Ton, dass das venezolanische Volk in seiner Gesamtheit seinen patriotischen Geist jeden Tag stärken müsse, indem es die Uneinigkeit überwinde und diejenigen besiege, die das Land von Innen und Außen zu schwächen versuchen. "Wir werden überleben und siegen, das ist nicht nur die Rückkehr von Chávez, sondern die vollkommene Unabhängigkeit, der Aufbau des Volkes von Bolívar".

Die PSUV und der Chavismus

Innerhalb der PSUV ringen verschiedene Strömungen um die Vorherrschaft: Der einen gehören der Vizepräsident Elías Jaua, der Premier Nicolás Maduro und Soto Rojas an; zur anderen, der Fraktion von Diosdado Cabello gehört eine Reihe von Leuten - in ihrer Mehrzahl ehemalige Militärs -, die wichtige Posten in der Verwaltung von Partei und Staat besetzen. Und auch die Person Rafael Ramírez sollte nicht vernachlässigt werden, der Energieminister und Vorsitzende der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA, der gewinnbringenden Portokasse des Landes.

Und da ist noch jemand, den Washington als "Kronprinz" identifiziert hat, Chavez' älterer Bruder Adán, der Gouverneur des Bundesstaates Barinas. Aber Adán, ein ehemaliger Universitätsdozent, hat nicht den gleichen Werdegang wie Raul Castro: Weder war er Kommandant in der Sierra Maestra, noch jahrzehntelang Oberbefehlshaber der Revolutionären Streitkräfte. Und er verfügt auch nicht über das Charisma seines jüngeren Bruders.

Diejenigen, die am meisten entschlossen scheinen, den zivilen Zugang zu einer möglichen Nachfolge zu erschweren, sind die Institutionen des Militärs, wenn auch derzeit dafür unter den Offizieren keiner mit Charisma und Beliebtheit in Sicht ist. Im Augenblick scheinen die Befehlshaber eher daran interessiert, die Karriereleiter von einer niedrigeren Stufe aus zu erklimmen, beispielsweise indem sie sich zu den Wahlen als Gouverneure aufstellen lassen, da sie es für selbstverständlich halten, dass bei der Auswahl der Kandidaten wieder eine Ernennung von oben stattfinden wird.

Und die Basis? Ach, die Basis. Die Bestürzung und der Ärger wegen der fehlenden Information, die Verwirrung hinsichtlich des "Kampfes um sein Leben", wich einer überschwänglichen Freude, als Chávez am frühen Morgen des 4. Juli wieder in seiner Heimat erschien.

Die Erkrankung und die Abwesenheit des Mandatsträgers brachte die Frage einer Wachablösung zur Sprache. Seine Rückkehr wird die Debatte kaum abkühlen, sie höchstens verschieben. Der Präsident selber betonte bei seiner Rückkehr, dass für ihn der wichtigste Kampf darin besteht, seine Gesundheit wiederzuerlangen. Somit ist es folgerichtig, dass sein Erscheinen in der Öffentlichkeit - seine Art der Politikausübung und -führung - nicht mehr dieselbe sein wird, zumindest nicht unmittelbar.

Wer soll sich in der Öffentliochkeit mit der Frage beschäftigen, dass der Präsident einmal sein Amt wird niederlegen müssen, und wie soll das geschehen, ohne sich dabei vom Diskurs der Opposition vereinnahmen zu lassen?

Die Opposition steckt weiter in ihrem Labyrinth

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Der Eifer der Kandidaturen und sogar die Strategie, die sich die Opposition vor der offiziellen Kenntnisnahme des Gesundheitszustandes des Präsidenten zurechtgelegt hatte, scheint sich merklich abgekühlt zu haben. Die Abwesenheit von Chávez veranlasste die Parteien des "Tisches der Demokratischen Einheit" (MUD) dazu, ihre politische Agenda zu überdenken, die bis zu diesem Zeitpunkt darauf ausgerichtet war, die Vorwahlen zur Präsidentschaftsabstimmung zu organisieren, um am 12. Februar 2012 den gemeinsamen Kandidaten auszusuchen.

Für Luis Vicente León vom Consultingunternehmen Datanálisis besteht der Grund, warum sich derzeit nicht alle in den Wahlkampf stürzen, in ihrem Wunsch, den richtigen Augenblick abzuwarten, wie im Fall der Abgeordneten María Corina Machado, ebenso wie beim ehemaligen Bürgermeister von Chacao, Leopoldo López (der ein günstiges Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte über eine ihn betreffende Unfähigkeitserklärung abwartet), und - warum auch nicht -  im Fall des Gouverneurs von Zulia, Pablo Pérez, dem Kronprinzen von Manuel Rosales, der weiterhin das Blumenorakel befragt.

Der ehemalige Minister Jesse Chacón, Leiter des Meinungsforschungsinstitutes GIS XXI, wies darauf hin, dass die Opposition bei der Instrumentalisierung der Erkrankung des Staatschefs vorpreschte, indem sie behauptete, dies sei eine politische Strategie, um von den Problemen des Landes abzulenken, die sich aber als sehr unangebracht erwies, da es schwer nachvollziehbar sei, dass jemand eine so schwerwiegende Krankheit wie Krebs als politische Strategie nutzen könnte.

Der oppositionelle Gouverneur des Bundesstaates Miranda, Henrique Capriles Radonski, ist weiterhin um die Präsidentschaft des Landes bemüht und verkündete, dass sich die Wahlkampfstrategie, trotz der "wahrscheinlichen" Erkrankung von Hugo Chávez nicht ändern werde. "Es ist wahrscheinlich, dass der Präsident ein gesundheitliches Problem hat, es ist wahrscheinlich, dass sich der Präsident einer Operation unterziehen musste, und dass dies jetzt das Datum der Vorwahlen und die Strategie ändert, aber für mich bleibt die Strategie die gleiche", sagte Capriles bei einem Treffen mit internationalen Medien. Der Weg bleibt aber weiterhin lang und steinig, weil sich die Anwärter des MUD am kommenden 5. September für den internen Vorentscheid um die Präsidentschaftskandidatur erst einschreiben müssen.

Für einige Analysten besteht die neue Strategie der Opposition in einer Zermürbungstaktik und in der konstanten Provokation, die Chávez dazu anstiften soll, sich in Vorwahlkampfscharmützel zu verausgaben, so dass er physisch und psychisch geschwächt in den Wahlkampf startet. Er wird seinen Hyperaktivismus nur schwerlich beibehalten können, vor allem, wenn er davon überzeugt ist, dass es jetzt das wichtigste sei, zu genesen.

León meint, dass es ein logischer Schachzug von Chávez sein müsse, seine Präsenz in den Medien auszubauen, und auf den Straßen intensive populistische Kampagnen zu lancieren (Mission des Wohnungsbaus). In diesem kritischen Augenblick werde die noch zur Verfügung stehende Zeit für sein internationales Projekt als gefährdet angesehen, was zur Folge habe, dass ihn die internationale Gemeinschaft als wohlerzogen und manierlich wahrnehmen werde. Das werde so lange dauern, wie es ihm recht sei, und es leuchtet ein, dass das bis nach den nächsten Präsidentschaftswahlen so sein werde, fügt er hinzu.

Seine Rede wurde sogar von oppositionellen Filmschaffenden analysiert, für die die in Havanna vorgetragene Ansprache einem Drehbuch mit Gefühlen, Emotionen und Leidenschaften entnommen war. Sie wiesen darauf hin, dass das Skript zwischen Anfang, Mittelteil und Ende, eine Handlung im klassischen Stil, nämlich die der melodramatischen Überwindung von Schicksalsschlägen beinhalte. "Hier verdrängt der Krebs die Rolle der CIA, der bösen Mächte, die ihn stürzen wollen, auch die der Verschwörung, um das 'rote Telefon' zu beseitigen; die Gewalt der Viren als Versuch, ihn auf die Knie zu zwingen und auf das Schafott zu bringen", wie einer von ihnen in seinem Blog schrieb.

Die Zirkel, die der Abhaltung von Wahlen skeptisch gegenüberstehen - die aber in der oppositionellen Presse einen großen Widerhall finden - glauben, dass der MUD dazu nicht das richtige Format habe; er beinhalte zu viele Schlupflöcher, durch die die Möglichkeit erfolgversprechend zur Wahl antreten zu können, entschwinden. So besteht ihre Strategie darin, den MUD als Ganzes zu kritisieren, die Oppositionsführung zu karikieren und scharfe Geschütze gegen den Nationalen Wahlrat (CNE) aufzufahren.

Mit anderen Worten disqualifizieren sie gleichzeitig die Wahloption und den Schiedsrichter; in ihrer Strategie springen sie auf die Schiene des Betrugs, die zugleich von einem "Informationsbombardement" aus dem Ausland begleitet wird, das die venezolanischen Institutionen diskreditiert.

Diese Desinformation schuf Unsicherheiten in den Staaten der Region. Das Gipfeltreffen der lateinamerikanisch-karibischen Gemeinschaft (CELAC) wurde verschoben. Keiner der südamerikanischen Präsidenten wollte darüber Spekulationen anstellen. Chávez und seine Bolivarische Revolution, die friedlich und demokratisch ist, fungiert seit zwölf Jahren als Motor der Veränderungen, die sich zugunsten einer großen Mehrheit in beinahe der gesamten Region vollziehen. Sowohl die venezolanischen Chávez-Anhänger, als auch Lateinamerikaner (ob sie nun religiös oder atheistisch sind) beten für die Genesung des Präsidenten, und dass er den Plänen für eine weitere Integration neue Impulse gibt. Venezuela, Lateinamerika und die Karibik brauchen Chávez´ Elan für weitere lange Jahre.


Aram Aharonian ist ein venezolanisch-uruguayischer Journalist und Dozent, Leiter der Zeitschrift Question, Mitbegründer von Telesur und Direktor des Observatorio Latinoamericano en Comunicación y Democracia (ULAC)

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