Blogarchiv: Juli 2016

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El Salvador – Perversion des Menschenrechtsdiskurses

Was steht hinter dem Urteil der Verfassungskammer des Obersten Gerichtes zum Amnestiegesetz?
Am vergangenen 13. Juli erklärte die Verfassungskammer des Obersten Gerichts von El Salvador das Amnestiegesetz von März 1993 für verfassungswidrig. Dieses Gesetz war im März 1993 verabschiedet worden, fünf Tage nach Veröffentlichung des Berichts der UNO-Wahrheitskommission über die... weiter

Mexiko - Unterdrücken für die Wirtschaftszone

Die Regierung plant im Südosten Mexikos die Errichtung von Sonderwirtschaftszonen
Einen Hintergrundbeitrag zum Verständnis der aktuellen Kämpfe in Oaxaca und anderswo in Mexiko enthält der Artikel Las Zonas Económicas Especiales y la represión a la CNTE von Agustín Ávila Romero, der an der Universidad Intercultural de Chiapas lehrt. Der Kampf der Lehrergewerkschaft CNTE geht... weiter

Das Massaker von Nochixtlán und die Bildungsreform

Die Aggression der Polizei gegen den Ort in Oaxaca ist das Symbol einer Reform, die koste es was es wolle durchgesetzt werden soll
Die indigenen Gemeinden Oaxacas befinden sich in Alarmbereitschaft. Sie durchleben das Massaker vom 19. Juni als ihr eigenes. Sie wissen sich vom Staat angegriffen. Ihre Topiles von der Gemeinde gewählte Ordnungskräfte sind auf der Hut. Das Massaker war eine Beleidigung für alle, aber besonders für... weiter

Brasilien - Zurück in die Zukunft

Antonio Martins vom Debattenportal Outras Palavras spricht über die Maßnahmen der Interimsregierung, ihre Konflikte und die Perspektiven der Linken
Mitte Mai stimmte Brasiliens Senat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT). Zum Interimspräsident ernannt wurde Michel Temer, dessen PMDB über 14 Jahre die PT-Regierungen unter Lula da Silva und Dilma Rousseff gestützt hatte. Was bedeutet... weiter

Schüsse in der Prärie, Flächenbrand in Mexiko

Mexikanische Polizei begeht Massaker in Nochixtlán, Oaxaca
"Am Sonntag frühmorgens kam die Polizei und begann uns sofort mit Tränengas anzugreifen, ohne uns eine Frist zu geben, wir waren nicht viele und sind erst davongerannt", berichtet sichtlich empört eine mixtekische Lehrerin von der Barrikade in Nochixtlán. Doch nachdem die rund 800 Polizisten die... weiter