Brasiliens Militär droht der Regierung

Brasilia. Brasiliens Justizminister José Eduardo Cardozo hat führende Militärs scharf zurechtgewiesen, die sich der Einrichtung einer Wahrheitskommission zur Aufklärung der durch die Militärdiktatur (1964-1985) begangenen Verbrechen offen widersetzt haben. Dies berichtet die Zeitung Folha de São Paulo.

"Die Wahrheitskommission, die zur Zeit im Nationalkongress diskutiert wird, ist eine Pflicht des brasilianischen Staates. Das Recht auf Aufklärung der Fakten ist eine historische und demokratische Verpflichtung. Wer sich der Suche nach Wahrheit widersetzen möchte, kann dies im Rahmen demokratischer Meinungsäußerung, die wir heute haben, tun. Was ich sagen kann, ist, dass das, was die brasilianische Gesellschaft heute will, die Wahrheit ist", erklärte Minister Cardozo.

Führende Militärangehörige hatten zuvor in einem Brief an das Verteidigungsministerium damit gedroht, dass die Einrichtung einer Wahrheitskommission "Spannungen und ernsten Zwist" hervorrufen könnte. In Brasilien gilt nach wie vor ein von der Militärdiktatur erlassenes Amnestiegesetz von 1979, das strafrechtliche Anklagen gegen Militärs verhindert.