Mexiko / Menschenrechte

Oaxaca: Zehn Tote bei Massaker in indigener Gemeinde

Santiago Choapam, Mexiko. Am Samstag kostete einer der zahlreichen politischen Konflikte im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca zehn Indigenen der Ethnie Mixe das Leben. Die Bauern im Bezirk Santiago Choapam wurden Opfer eines Massakers, als sie sich auf dem Weg zu einer Versammlung befanden, welche den Weg für Neuwahlen in der Gemeinde hätte ebnen sollen. Eine der vier Fraktion innerhalb des Bezirks war mit diesem Vorgehen nicht einverstanden. Das neu bestückte Wahlinstitut des Bundesstaates versuchte die Versammlung dennoch durchzuführen, mit tragischem Ausgang.

Der seit Januar ungelöste Wahlkonflikt in der kleinen Gemeinde ist nur einer von 19 seit Jahresbeginn schwelenden Konflikten lokalpolitischer Natur. Hinzu kommen 364 Landkonflikte. Der seit einem halben Jahr regierende Gouverneur Gabino Cue, hervorgegangen aus einer Links-Rechts-Allianz gegen die zuvor 80 Jahre ununterbrochen herrschende PRI (Partei der Institutionalisierten Revolution) scheint angesichts der Vielzahl von Fronten schlicht überfordert zu sein.

Die Unregierbarkeit und Gewalt in Oaxaca nimmt insbesondere zu, seit die PRI Anfang April im Parlament bei der Neubestückung des Wahlinstitutes in der Wahl des Präsidenten unterlegen ist. Erzürnt über den Verlust des entscheidenden Postens, kündigte sie den "Pakt der Zivilisiertheit" mit der Regierung auf. Soziale Organisationen drängen gleichzeitig auf tiefgreifendere Reformen, um das autoritäre Regime tatsächlich überwinden zu können.

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