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22.09.2010 International / Politik

Lateinamerika selbstbewusst in UNO

Staaten des ALBA-Bündnisses stellen soziale Erfolge vor und fordern Umdenken. Warnung vor weiteren Kriegen
UNO-Generalversammlung am Dienstag

UNO-Generalversammlung am Dienstag

New York. Mitgliedsstaaten des anti-neoliberalen Bündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) haben am Dienstag auf dem Millenniums-Folgegipfel der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) eine deutliche Kurskorrektur der Industriestaaten gefordert. Nötig sei eine "neue internationale wirtschaftliche und politische Ordnung", sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez. Dieses System müsse – anders als derzeit – auf solidarischen Werten beruhen, zitiert die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina den Chefdiplomaten Havannas.

Die aktuelle Weltwirtschaftskrise betreffe alle Staaten der Erde, so Rodríguez weiter, "sei es durch unkontrollierte und unkontrollierbare Migrationsbewegungen oder durch Krankheiten und Epidemien als Folge von Konflikten, die durch Armut und Hunger provoziert wurden".

Wie auch Rodríguez verwies der ständige Vertreter Venezuelas vor der UNO, Jorge Valero, auf die alternative Integrationspolitik der ALBA-Staaten. Diese von den Industriestaaten unabhängige Zusammenarbeit der Länder des Südens habe deutliche Erfolge vorzuweisen, so Valero am Dienstagnachmittag im Plenum der UNO-Generalversammlung in New York. Hinzu komme eine neue Innenpolitik der ALBA-Staaten. In Venezuela etwa seien zwischen 1999 und 2009 – unter der Regierung von Präsident Hugo Chávez also – 60 Prozent der Steuereinnahmen zu sozialpolitischen Zwecken verwendet worden. Die Armut sei in diesem Zeitraum von 49 auf 24 Prozent gesunken, die extreme Armut von 29,8 auf 7,2 Prozent.

Während Kuba und Venezuela die sozialpolitischen Herausforderungen thematisierten, warnte Boliviens Präsident Evo Morales vor den UNO-Delegierten auch vor einem Angriff der USA auf Iran. Er habe in den Straßen New Yorks gesehen, wie die Bevölkerung auf einen solchen Waffengang vorbereitet werde, so Morales. Bolivien verfolge eine Kultur des Friedens, sagte der Staateschef weiter. Man werde sich aber gegen Angriffe verteidigen. Dazu habe jedes Land der Erde ein Recht, sagte Morales weiterhin mit Blick auf Iran, mit dem seine Regierung wirtschaftliche Kontakte pflegt.

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27.10.2007 Nachricht von Maxim Graubner