ALBA-Länder / Politik

Alba-Bündnis begeht 18. Gipfeltreffen virtuell

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Nun erneut mit Bolivien als Mitglied: das Staatenbündnis ALBA-TCP
Nun erneut mit Bolivien als Mitglied: das Staatenbündnis ALBA-TCP

Caracas. Bedingt durch die Covid-19-Pandemie hat das 18. Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (Alba-TCP) in diesem Jahr virtuell stattgefunden. Es war am Montag dieser Woche vom kubanischen Präsidenten, Miguel Díaz-Canel, eröffnet worden. Verschiedene Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika diskutierten Strategien und Projekte angesichts der Corona- Pandemie, vermehrter US-Intervention und Wirtschaftskrise.

Kubas Präsident sprach bei seiner Eröffnungsrede von Versuchen aus Washington, die Monroe-Doktrin wieder anzuwenden, um die Region weiter zu kontrollieren und in Abhängigkeit zu halten. Zudem kritisierte er in diesem Zusammenhang auch die unilateralen Sanktionen der USA gegen Alba-Mitgliedstaaten wie Kuba, Nicaragua und Venezuela, die das Ziel hätten, diese Länder zu destabilsieren. Im Falle Kubas schließe diese feindliche Politik auch die Finanzierung von Terrorakten und Anstiftung zur Sabotage ein. In Anbetracht dessen forderte Díaz-Canel die regionale Einheit und Integration zur Sicherung des Friedens. Er betonte auch die Bereitschaft seines Landes, zur Bekämpfung der Pandemie die Ärztemissionen und die Corona-Impfung aus Kuba zur Verfügung zu stellen.

Als neuer Generalsekretär des Bündnisses wurde der 48-Jährige bolivianische Ex-Diplomat Sacha Llorenti gewählt, der sich in seiner Rede für das Vertrauen der Staats- und Regierungschefs bedankte. In der folgenden Diskussion wurden Strategien zur Bekämpfung der Pandemie ausgetauscht und ein massives Impfprogramm geplant. Die Herausforderungen, vor die das Virus die Gesundheits- und Wirtschaftssysteme weltweit stellt, haben vor allem die Staaten des globalen Südens hart zu spüren bekommen.

Bei diesem Dialog waren unter anderem die Präsidenten Nicolás Maduro (Venezuela), Daniel Ortega Nicaragua) und Luis Arce (Bolivien) anwesend.

Es war das erste Treffen seit dem Wiedereintritt Boliviens in das Bündnis. Nach dem Putsch gegen Evo Morales im November des letzten Jahres war das Land unter der De-facto Regierung ausgetreten. Der neue Präsident Arce, der sein Land in die Allianz zurückführte, sagte, dass  diese als Front gegen den Neoliberalismus gegründet worden sei, und forderte auch deshalb eine Stärkung von solchen Bündnissen zur weiteren Integration und Zusammenarbeit der Völker der Region.

In der Abschlusserklärung heißt es, dass das Bündnis an die Ideale der Befreier und Kämpfer für Unabhängigkeit des Kontinents anknüpfen möchte und "die Entfaltung der Völker Lateinamerikas und der Karibik durch Dialog, Kooperation und Solidarität" anvisiere. Venezuela wird zum "erfolgreichen demokratischen Prozess bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember" beglückwünscht. Auch wird "das demokratische Bewusstsein der Bolivianer" hervorgehoben, die "bei fairen und freien Wahlen die Demokratie wiedererlangten, welche durch den Putsch gegen Morales abrupt unterbrochen" worden sei.

Das Gipfeltreffen fand zum Jubiläum des 16. Geburtstags von Alba-TCP am 14. Dezember statt – dem Tag, an dem das Bündnis 2004 von Hugo Chávez und Fidel Castro gegründet wurde, um die regionale Integration und Zusammenarbeit voranzutreiben.

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