Venezuela / Kuba / Politik

Chávez regiert vom Krankenbett in Kuba aus

Venezolanischer Präsident demonstriert nach Krebsoperation Handlungsfähigkeit. Opposition hält an Kritik fest

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Chávez mit seinen Töchtern María Gabriela y Rosa Virginia
Chávez mit seinen Töchtern María Gabriela y Rosa Virginia

Caracas/Havanna. Entgegen anhaltender Kritik der Opposition hält Venezuelas Präsident Hugo Chávez die Regierungsgeschäfte nach einer Krebsoperation in der kubanischen Hauptstadt Havanna aufrecht. Dort hatte sich der 56-jährige am 10. Juni einem sechsstündigen Eingriff unterzogen, bei dem ein Tumor entfernt wurde. Vertreter der Opposition forderten am Wochenende weiterhin eine Übergabe der Regierungsgeschäfte an den Vizepräsidenten Elías Jaua.

Die Debatte zwischen Opposition und Regierungslager dreht sich derzeit vor allem um den Artikel 233 der Verfassung des südamerikanischen Landes. Demnach wird die Amtsenthebung des Präsidenten unter anderem zwingend, wenn er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Ausübung seines Amts fähig ist. Artikel 234 verpflichtet den Präsidenten bei Abwesenheit bis zu 90 Tagen zur Übergabe der Regierungsmacht an seinen Vertreter. Um diese Regelung zu umgehen hat die Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung Chávez zur Ausübung der Amtsgeschäfte in Havanna befugt. In Artikel 18 wird Caracas als Hauptstadt definiert und die Ausübung der Amtsgeschäfte von anderen Orten Venezuelas verboten. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für ausländische Gebiete – worauf sich die Chávez-Regierung beruft. Gleiches gilt für den elften Artikel, der die möglichen Orte für die Ausübung der Regierungsgeschäfte im Land definiert.

Der Debatte ungeachtet kam Chávez nach Angaben der staatlichen venezolanischen Nachrichtenagentur AVN am Samstag mit Mitgliedern des Regierungskabinetts zusammen. Dabei standen aktuelle Themen wie das Wohnungsbauprogramm Gran Misión Vivienda auf der Tagesordnung. Chávez hatte bereits am Freitag angeordnet, die Ressourcen für das Wohnungsbauprogramm über die Kommunalen Räte laufen zu lassen. Diese Basisstrukturen sind teilweise für Planung und Ausführung des Wohnungsbaus verantwortlich. Dieses Vorhaben ist derzeit neben agrarwirtschaftlichen Entwicklungsprogrammen und dem Ausbau der Stromwirtschaft eines der zentralen Regierungsprojekte.

Nach fast dreiwöchigem Schweigen über den Gesundheitszustand von Chávez strahlen kubanische und venezolanische Medien indes fast täglich neue Bilder des Staatschefs aus. So meldete sich der Präsident mehrfach gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur und dem venezolanischen Staatskanal VTV zu Wort.

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