Argentinien / Politik

Argentinische Präsidentin wird operiert

Vizepräsident übernimmt vorübergehend Regierungsvorsitz. Politisch angespannte Situation vor der Operation

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Cristina Fernández räumt vorübergehend ihren Stuhl.
Cristina Fernández räumt vorübergehend ihren Stuhl.

Buenos Aires. Am heutigen Mittwoch Vormittag unterzieht sich die argentinische Präsidentin Cristina Fernández einer Krebsoperation an ihrer Schilddrüse. Die Amtsgeschäfte übernimmt für die Zeit ihrer Abwesenheit ihr Vizepräsident Amado Boudou. In den vergangenen Tagen war Fernández immer wieder mit dem frisch eingesetzten Vize zusammen gekommen, um letzte Details zu besprechen. Der 48-jährige Wirtschaftswissenschaftler wird der Regierung voraussichtlich bis zum 24. Januar vorstehen. Politische Turbulenzen in den vergangenen Tagen verhinderten, dass Cristina Fernández sich in Ruhe auf den Eingriff vorbereiten konnte.

Am Neujahrsmorgen wurde der Tod des Provinzgouverneurs von Rio Negro Carlos Soria bekannt. Der Parteikollege von Fernández wurde mit einem Kopfschuss in seinem Ehebett aufgefunden. Ersten Vermutungen zufolge brachte ihn seine Ehefrau um. Den Vorsitz der erst vor drei Wochen vereidigten Regierung des Bundesstaates Rio Negro übernahm gestern Sorias Vizegouverneur Alberto Weretilneck.

Noch vor dem Jahreswechsel war es außerdem in einem anderen Bundesstaat, der Provinz Santa Cruz, zu Unruhen gekommen. Nachdem der Gouverneur Daniel Peralta, ebenfalls aus dem politischen breit gefächerten Bündnis der Partido Justicialista (PJ), ein ökonomisches Notstandsgesetz verkündet hatte, kannte der Protest auf der Straße und im Parlament kein Halten mehr. Bei Ausschreitungen in der Provinzhauptstadt Río Gallegos kam es zu dutzenden Festnahmen und Verletzten. Kurz danach entsagten Peralta  große Teil der PJ ihre Unterstützung, unter ihnen drei Minister und der kirchneristische Jugendverband La Campora um Fernández Sohn Máximo Kirchner. Das Gesetz ist vorerst gestoppt. Inwieweit Fernández Einfluss auf diese Entscheidung hatte ist unklar.

Ein anderes Gesetz brachte die Präsidentin selbst noch kurz vor Jahresfrist per Präsidialdekret auf den Weg. Wie die rechtskonservative Tageszeitung Clarín berichtet, sollen mithilfe des neuen Gesetzes alle Sonderzahlungen an Angestellte des öffentlichen Dienstes überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Wie ein Gewerkschaftssprecher mutmaßt, würden damit Lohnkürzungen vorbereitet.

Unterdessen versammeln sich rund um das Krankenhaus in Pilar nahe der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires bereits seit gestern hunderte Menschen, um der 58 jährigen Fernández ihre Genesungswünsche auszusprechen. Auf ähnliche Art und Weise hatten Anhänger stets Fernández verstorbenen Ehemann und Amtsvorgänger Néstor Kirchner bei seinen diversen Operationen begleitet.

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