Paraguay / Politik

Unasur urteilt über Paraguays Putschisten

Bericht von Botschaften in Asunción liegt vor. Dokument dient als Basis für weiteres Vorgehen. Klare Ablehnung aus Region

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Das Logo der Unasur
Das Logo der Unasur

Quito. Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) hat am Donnerstag ihren Zwischenbericht über die Lage in Paraguay nach dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Fernando Lugo beraten. "Was wir alle wollen ist, dass Paraguay so schnell wie möglich wieder in die Unasur zurückkehrt, sobald den minimalen demokratischen Anforderungen Genüge getan wird", hatte Perus Außenminister Rafael Roncagliolo vorab auf einer Pressekonferenz der Regionalorganisation gesagt. Da Peru derzeit die Unasur-Präsidentschaft innehat, ist Roncagliolo Vorsitzender eines wegen des Putsches in Paraguay ins Leben gerufenen Komitees.

Vor der Pressekonferenz war Roncagliolo mit seinem brasilianischen Amtskollegen Antonio Patriota zu Beratungen zusammengekommen. Das Hohe Sekretariat der Unasur, das unter der Leitung des Peruaners Salomón Lerner steht, nahm den Untersuchungsbericht zu Paraguay am Donnerstag in Empfang.

Zwar befinden sich die Botschafter der Unasur-Mitgliedstaaten derzeit nicht in der paraguayischen Hauptstadt Asunción, weil sie von ihren jeweiligen Regierungen vorübergehend zu Konsultationen abberufen wurden. Die Unasur-Botschaften in Asunción werden aber von Geschäftsträgern geleitet. Diese Diplomaten "bereiten derzeit einen Bericht vor, der am Donnerstag präsentiert wird und am kommenden Montag von dem Hohen Sekretariat beraten wird", hatte Roncagliolo zu Beginn der Woche angekündigt. Er gehe davon aus, dass es nach dem Treffen am Montag eine Stellungnahme über das weitere Vorgehen gegenüber der De-facto-Regierung unter Führung des Politikers Federico Franco geben wird.

Die Abstimmung der gemeinsamen Position werde zwischen Brasilien, Peru und anderen Mitgliedstaaten der Unasur vorgenommen, fügte Perus Chefdiplomat an. Zugleich verwies Roncagliolo auf andere Foren wie den Iberoamerikanischen Gipfel im November im spanischen Cádiz. In jedem Fall würden die zwölf Staaten des südamerikanischen Bündnisses eine einhellige Haltung anstreben.

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Nach Meinung Roncagliolo handelte es sich bei der Absetzung des progressiven Präsidenten Fernando Lugo um "einen Bruch der demokratischen Ordnung, den die Region nicht einfach so akzeptieren kann". Deswegen bestehe die Bereitschaft, bei der Restauration der Demokratie in Paraguay zu helfen.

Die Unasur hatte Paraguay nach dem parlamentarischen Putsch am 22. Juni vorübergehend ausgeschlossen. Lugo war zuvor von der rechtsgerichteten Senatsmehrheit in einem politischen Schnellverfahren ohne hinreichende Möglichkeit zur Verteidigung seines Amtes enthoben worden. Seinen Posten hat der rechtsgerichtete Federico Franco eingenommen, der unter Lugo das Amt des Vizepräsidenten bekleidete.

Auch die Mitgliedstaaten des Wirtschaftsbündnisses Mercosur, Argentinien, Brasilien und Uruguay, schlossen Paraguay bei einem Sondergipfel am 29. Juni im argentinischen Mendoza aus. Jüngst hat sich auch das Präsidium des Lateinamerikanischen Parlaments für eine Suspendierung Paraguays ausgesprochen.

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