Venezuela / Politik

Chávez auf dem Weg der Besserung

Gesundheit des Präsidenten bestimmt weiterhin die Innenpolitik Venezuelas. Debatte um Vereidigung. Verteidigungsminister meldet sich zu Wort

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Vizepräsident Nicolás Maduro im Fernsehsender VTV
Vizepräsident Nicolás Maduro im Fernsehsender VTV

Caracas. Venezuelas Vizepräsident Nicolás Maduro sieht den Staatschef dieses südamerikanischen Landes, Hugo Chávez, nach einer erneuten Krebsoperation auf dem Weg der Besserung. Chávez gehe es "Tag für Tag besser", sagte Maduro zu Wochenbeginn bei der Einweihung eines Krankenhauses in der Hauptstadt Caracas. Er habe ein längeres Telefonat mit dem Präsidenten geführt, der "guten Mutes" sei. Chávez hatte am 11. Dezember erneut nach Kuba reisen müssen, um sich einer Krebsoperation zu unterziehen. Der inzwischen vierte Eingriff binnen 18 Monaten war nötig geworden, nachdem erneut Krebszellen gefunden worden waren. Die Erkrankung des 58-jährigen ist wegen der zentralen Rolle des Präsidenten im politischen System Venezuelas seit Bekanntwerden des Tumorbefalls ein Politikum.

Auch trat Maduro stetig neuen Gerüchten über die Gesundheit des Präsidenten entgegen. Die politische Rechte des Landes machte er in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehsender VTV für einen "Krieg der Gerüchte" verantwortlich, um zugleich mehr Respekt für den Staatschef einzufordern. Zuvor hatte das Oppositionsbündnis "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) der Regierung "systematischen Betrug" in der Informationspolitik über den erkrankten Präsidenten vorgeworfen. Im Interview mit der regierungskritischen Tageszeitung El Universal legte der bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober gegen Chávez unterlegene Oppositionskandidat Henrique Capriles Radonski nach. Er habe "ernsthafte Zweifel" an einem "Chavismus ohne Chávez", sagte der 40-jährige .

Indes zeichnet sich ab, dass Chávez angesichts der postoperativen Behandlung nicht – wie ursprünglich geplant – am 10. Januar in Caracas für seine neue Amtszeit bis 2019 vereidigt werden kann. Auf dem linksgerichteten Internetportal aporrea.org werden derzeit zwei Optionen diskutiert: zum einen eine Verschiebung des Termins bis zur Genesung Chávez’, zum anderen eine Vereidigung in der venezolanischen Botschaft in Havanna. Besonders in Südamerika wird die Auffassung der Extraterritorialität der Botschaften vertreten, was, anders als die durch das Völkergewohnheitsrecht und das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen definierte Immunität, jedoch nicht international anerkannt ist.

Ein politisch bedeutsames Signal kam inmitten dieser Situation von der Armee. Verteidigungsminister und Admiral Diego Molero Bellavia bekräftigte, dass die Streitkräfte "den Weg der bolivarianischen Revolution auch in Abwesenheit von Präsident Chávez weiter beschreiten werden".