Amerikas

Ortega droht mit Austritt aus OAS

Nicaraguas Präsident will Einmischung der US-gesteuerten Organisation in den Kommunalwahlkampf nicht tolerieren

Managua. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega warnte am Samstagabend (23.8.2008) die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vor einer Einmischung in die Kommunalwahlen. Falls die OAS diese Warnung nicht berücksichtige, werde sein Land die Organisation verlassen, drohte der Comandante der Nationalen Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN). Ortega machte diese Äußerungen bei einem Treffen mit der Jugendorganisation seiner Partei.

Der Sandinist reagiert so auf Äußerungen des Generalsekretärs der OAS, José Miguel Insulza. Der Chilene hatte am 21. August gesagt, die in Nicaragua anstehenden Wahlen "werden nicht so gut wie möglich durchgeführt". Am 9. November finden Kommunalwahlen statt. Diverse Nichtregierungsorganisationen haben deswegen bei der OAS protestiert. Deren Angriffe würden sich aber auch gegen Kuba, Venezuela, Bolivien und Ecuador richten, berichtete Ortega. Das sei eine weitere Eskalationsstufe im neuen Krieg niedriger Intensität, den die Feinde der Völker führen" sagte der Politiker. Das Ziel sei, die angelaufenen Prozesse des politischen Wechsels in der Region zu schwächen. "Ich möchte dem Herrn Insulza sagen, dass wir die Nicaraguaner den Wahlprozess in Nicaragua entscheiden und wenn das bedeutet, dass wir uns aus dieser Organisation zurückziehen müssen, dann werden wir eben die OAS verlassen, bevor wir die Auflagen der OAS akzeptieren", stellte Ortega klar.

Die OAS ist in Washington ansässig. Sie dient der US-Außenpolitik als Vorfeldorganisation, die helfen soll, die lateinamerikanischen und karibischen Staaten unter US-Kontrolle zu halten. Kuba ist der einzige Staat der Region, der auf Drängen des Weissen Hauses seinerzeit ausgeschlossen wurde.