Amerikas

Ausweg aus der Krise?

In Bolivien einigen sich Präsident Morales und Regional-Präfekten auf Bildung einer gemeinsamen Expertenkommission.

La Paz. In Bolivien suchen Regierung und Opposition wieder gemeinsam nach einem Ausweg aus der seit Monaten andauernden politischen Krise. Der sozialistische Präsident Evo Morales und die Präfekten der neun Provinzen einigten sich auf die Bildung einer gemeinsamen Expertenkommission. Die Kommission soll Lösungen für die aktuellen Streitfragen ausarbeiten. Dabei geht es unter anderem um die neue Verfassung, die Autonomierechte der Provinzen und Finanzfragen.

Morales will mit Hilfe der Kommission eine Spaltung des Landes verhindern. Am Wochenende hatten die vier rohstoffreichen Provinzen im Osten des Landes ihre Autonomie erklärt. Sie lehnen die neue Verfassung ab, weil sie ihre Rechte einschränkt und größere finanzielle Zugeständnisse an die Zentralregierung in La Paz vorsieht.

Boliviens neue Verfassung war Anfang Dezember von der Verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet worden. Die Opposition hatte die Abstimmung boykottiert und für illegal erklärt. Sie forderte Änderungen, über die jetzt gesprochen werden soll. Um in Kraft zu treten, muss die Verfassung allerdings auch noch eine Volksabstimmung überstehen. Die Gegner der Verfassung hoffen, dass sich in Bolivien dann das wiederholt, was Anfang Dezember in Venezuela geschah: dort war Präsident Hugo Chávez mit seiner Verfassungsreform gescheitert.


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