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08.06.2008 Amerikas

Destabilisierungsversuche in Ecuador

Präsident Correa verdächtigt die rechte Opposition, sie wolle das Verfassungsreferendum verhindern

Quito. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat am Samstag (7.6.2008) die rechte Opposition scharf angegriffen. Er verdächtigt sie, sie wolle eine Destabilisierungskampagne gegen seine linke Regierung durchführen. Deren Ziel sei, das für September geplante Verfassungsreferendum zu verhindern.

"Sie wollen uns überall Probleme bereiten, an denen wir uns abarbeiten sollen, damit das "Nein" bei der Volksbastimmung gewinnt", sagte Correa. Er ist sich sicher, 80 Prozent der Bevölkerung hinter sich zu haben. Diesen Umstand würde die Opposition ignorieren, fuhr das Staatsoberhaupt während seiner traditionellen Radioansprache am Samstag fort.

Auslöser für Correas Schelte waren interne Probleme bei einer regionalen Einrichtung, die, so der Präsident, künstlich herbeigeführt wurden, um Chaos zu schaffen. Die Regierung hatte den Angestellten das Gehalt gekürzt und Privilegien gestrichen. Das gab Anlass zu Angriffen auf die Polizei. In diesem Zusammenhang griff er auch die ecuadorianischen Medien scharf an. Diese besäßen eine doppelte Moral und seien unehrlich in ihrer Berichterstattung gewesen.

Correa sieht hinter den Ereignissen verschiedene Finanz- und Industriekreise, die seine Regierung in einen Abnutzungskampf verwickeln wollen. Der Destabilisierungsplan der Rechten erhalte auch Unterstützung von ausländischen Gruppen, fuhr der Präsident fort. In erster Linie nannte er den US-Auslandsgeheimdienst CIA, der vorhabe, durch Korruption die Linke und seine Bewegung Acuerdo País (Abkommen Land) zu teilen.

Im Gegenzug kündigte Correa an, mit oder ohne Erlaubnis seines kolumbianischen Amtskollegen Álvaro Uribe werde er weiterhin an einem humanitären Abkommen mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) arbeiten. Das Ziel bleibt "die Befreiung von Entführten und Kriegsgefangenen". Der Regierungschef forderte die linke Guerilla auf, die entführten 3000 Zivilisten "bedingungslos" frei zu lassen. Gleichzeitig unterstrich Rafael Correa, dass er einen Austausch der Kriegsgefangenen von FARC und kolumbianischer Regierung als "perfekt umsetzbar" ansieht.

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