Caracas. Venezuela beabsichtigt die Einführung einer Zusatzsteuer auf Gewinne aus der Erdölförderung. Dies begründe sich durch den unerwartet hohen Ölpreis auf dem Weltmarkt, erklärte der venezolanische Präsident Hugo Chávez am Montag. Die zusätzlichen Einnahmen sollten besonders für den Gesundheitssektor verwendet werden. Die Gewinne der erdölfördernden Unternehmen im Land habe sich durch den Preisanstieg wesentlich erhöht. Kein Unternehmen habe die extrem gestiegenen Einnahmen einkalkuliert, so Chávez weiter.
Die Regierung äußerte sich bisher nicht zur Höhe des geplanten zusätzlichen Gewinnsteuersatzes. Nach ihrer Meinung hat der Preisanstieg von Erdöl einen geo- und finanzpolitischen Charakter, verursacht durch den Abfall des Dollars sowie durch die Finanzkrise in den USA, welche einen negativen Einfluss auf die gesamte Weltwirtschaft ausübt. Chávez erinnerte daran, dass der Preis für ein Barrel Erdöl (159 Liter) getreu dem für das Jahr 2008 verabschiedeten Haushalt seines Landes in einer Größenordnung von 35 Dollar vorgesehen war. Nach Angaben des venezolanischen Energie- und Erdölministeriums beträgt der tatsächliche durchschnittliche Barrelpreis für venezolanisches Erdöl seit Beginn dieses Jahres jedoch 88,75 Dollar. Damit ist der bisherige Höchststand aus dem Jahre 1981 gebrochen. Auch das venezolanische Erdöl befindet sich in den letzten Tagen nahe an der 100 Dollar-Marke pro Barrel. In der vergangenen Woche betrug der Preis durchschnittlich 98,63 US-Dollar.
Mit den zusätzlichen Einnahmen solle der Gesundheitssektor in Venezuela weiter ausgebaut werden, so Chávez. Seit 2003 gibt es umfangreiche Programme zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung, besonders auch in den Armenvierteln. Dies konnte durch das Programm "Misión Barrio Adentro" mit kubanischer Unterstützung verwirklicht werden. In der dritten Phase der so genannten "Mission" sollen mit weltweit führender Hochtechnologie ausgerüstete Krankenhäuser aufgebaut werden. Viele Hospitäler dieser Art sind bereits in Betrieb. Dem weiteren Ausbau solle nun die neue Steuer zugute kommen.
Die Zusatzsteuer war bereits zu Beginn des Monats von Energieminister Rafael Ramírez auf einer Ölkonferenz in Kanada ins Gespräch gebracht worden. Nach seiner Aussage sollten die zusätzlichen Einnahmen auch für die Beseitigung von durch die Ölförderung verursachten Umweltschäden genutzt werden.
Quellen:
- El Universal [1] [2]
- Ria Novosti
- Venezolana de Televisión
- Venezuelanalysis.com