Nicaragua / EU / Politik / Wirtschaft

Nicaragua stoppt Verhandlungen mit der EU

Brüsseler Freihandelsabkommen mit Zentralamerika ungewiß

Managua. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hat seine Delegation von den Verhandlungen der mittelamerikanischen Staaten mit der Europäischen Union (EU) über ein Freihandelsabkommen zurückgezogen. Damit liegt das Brüsseler Projekt vorläufig auf Eis, da die Europäer einen Vertrag mit allen Ländern Zentralamerikas gleichzeitig schließen wollten. "Wir werden erst dann wieder an den Verhandlungstisch mit den anderen mittelamerikanischen Staaten zurückkehren, wenn die Forderung nach einem Fonds zur Bekämpfung der Armut auf die Tagesordnung gesetzt wird", erklärte der stellvertretende Aussenminister Manuel Coronel Kautz am Donnerstag in Managua. Die EU bedauerte den Beschluss und bat Nicaragua, den Schritt noch einmal zu bedenken.

Der Kreditfonds soll 60 Milliarden Dollar umfassen und ein halbes Jahrhundert lang bestehen. Der nicaraguanische Präsident Ortega warf der EU am Mittwoch vor, sie wolle s Region "einen Freihandelsvertrag aufzwängen, in dem der Hai die Sardine verschlingt". Die Entscheidung fiel unmittelbar vor seinem Arbeitsbesuch auf Kuba. Nicaragua gehört neben der Karibikinsel, Venezuela, Bolivien, Dominica und Honduras zum alternativen Wirtschafts-, Sozial- und Kulturbündnis ALBA, der Alternativa Bolivariana para las Américas. Ortega erklärte seinen Schritt mit dem Wunsch, er wolle die zentralamerikanische Integration vorantreiben, aber der Handel mit der EU müsste auch auch gerecht organisiert sein.

Die Beziehungen zwischen der sandinistischen Regierung und der EU haben sich im Verlauf des vergangenen Jahres rapide verschlechtert, weil Manaugua nicht bereit ist, sich den Brüsseler Vorstellungen zu beugen. Daraufhin haben verschiedene EU-Mitgliedsstaaten ihre Hilfszahlungen an das zweitärmste Land der Region gekürzt oder ganz eingestellt. Gleichzeitig versuchte Brüssel, die anderen zentralamerikanischen Staaten einzuspannen, damit diese den politischen Druck auf Nicaragua erhöhen und so die Regierung Ortega wieder auf Linie bringen. Das Gegenteil ist nun der Fall.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr