Amerikas / Politik

Amerika-Gipfel: Widerstand gegen Abschlussdokument

Venezuelas Präsident Chávez: "Erklärung ist nur schwer anzunehmen". Protest auch von Rafael Correa

Port of Spain. Venezuelas Präsident Hugo Chávez wird die Abschlusserklärung des heute beginnenden Amerika-Gipfels ablehnen. Das gab der Staatschef am Donnerstagnachmittag am Ende eines Sondergipfels des linksgerichteten Staatenbündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) in der venezolanischen Hafenstadt Cumaná bekannt.

Der 5. Amerika-Gipfel beginnt am heutigen Freitag in der Hauptstadt des Karibikstaates Trinidad und Tobago, Port of Spain. Er endet am Sonntagmittag. Das regionale Treffen fand 1994 zum ersten Mal statt. Es wurde damals auf Initiative der USA vor allem ins Leben gerufen, um von Kanada bis Argentinien ein neoliberales Freihandelsregime unter der Ägide Washingtons zu etablieren. Der Ausschluss Kubas von dem Treffen sorgte vor der diesjährigen Zusammenkunft für massive Konflikte.

"Venezuela weist die Erklärung des Amerika-Gipfels zurück", sagte Chávez: "Wir hatten, um nur dies zu sagen, keine großen Erwartungen. Aber diese Erklärung ist nur schwer anzunehmen." Das Abschlussdokument war zuvor in zehn Runden zwischen den 34 teilnehmenden Staaten ausgehandelt worden.

Nach Chávez´ Meinung ist der Inhalt der Erklärung "fernab von Raum und Zeit". Das Dokument sei so verfasst, als ob sich die politischen Gegebenheiten in der Region nicht verändert hätten. In der Abschlusserklärung wird auf das westliche Konzept von bürgerlichen Menschenrechten und "demokratischer Regierungsführung" Bezug genommen. Nach Meinung von Chávez und anderen linksgerichteten Staatschefs der Region richten sich solche Formulierungen klar gegen das sozialistische Kuba.

Hart kritisierte Chávez daher auch Stellungnahmen der US-Außenministerin Hillary Clinton. Sie hatte vor dem Amerika-Gipfel in Port of Spain eine Aufhebung der US-amerikanischen Kuba-Blockade nur in Aussicht gestellt, wenn Kuba "demokratisch regiert" wird. "Ich habe keinen Zweifel daran", konterte Chávez, "dass es in Kuba mehr Demokratie gibt als in den USA."

Dem Anschein nach werden alle auf dem Gipfel anwesenden Mitgliedsstaaten des ALBA-Bündnisses - Venezuela, Bolivien, Honduras, Nicaragua und Dominica - die Erklärung zurückweisen. Ecuadors Präsident Rafael Correa lehnte einen solchen Schritt zunächst zwar ab. Auch er protestierte aber gegen die Inhalte des Dokuments, das er als "seicht und ohne Tiefgang" bezeichnete. Correa widersprach vor allem der in der Abschlusserklärung enthaltene Absicht, wieder verstärkt auf den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu setzen.

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