Venezuela

Opposition gemeinsam gegen Vereinte Sozialisten?

Während in Venezuela die Regierungspartei PSUV weiter wächst, arbeiten die wichtigsten Oppositionsparteien an einem Gegenpol

Caracas. Die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) ist nach eigenen Angaben um mehr als eine Million Mitglieder gewachsen. Die Organisation von Präsident Hugo Chávez hatte im Mai eine einmonatige Registrierungskampagne durchgeführt. Die bedeutesten Oppositionsparteien haben unterdessen eine neue Allianz geschmiedet. Sie trägt den Namen "Mesa de la Unidad Democrática" - Runder Tisch der geeinten Demokratie.

Die PSUV habe nun 6,7 Millionen Mitglieder, sagte der Vertreter des Parteivorstandes Aristóbulo Istúriz im staatlichen Fernsehen. Damit ist sie die mit Abstand größte Partei des Landes. Insgesamt gibt es mehr als 16 Millionen Wahlberechtigte.

Die Gründung der PSUV wurde nach einem Aufruf von Hugo Chávez nach seiner Wiederwahl als Präsident 2006 begonnen. Damals wollte er seine in viele Kleinparteien zerstreute Unterstützer in einer gemeinsamen Organisation vereinen. Auch wenn die meisten linken Organisationen ihre Existenz nicht aufgaben, so wechselten doch die große Mehrheit der Basisaktivisten in die PSUV und ermöglichten der Aufbau der Mammutpartei.

Am vergangenen Montag gaben nun auch fast ein dutzend Oppositionsparteien bekannt, dass sie ein Abkommen zur Zusammenarbeit geschlossen haben. Allerdings wird das Bündnis noch keine konkrete politische Form bekommen. Zu dem Bündnis gehören unter anderem die Christdemokraten (COPEI), die Allianz Tapferes Volk (Alianza Bravo Pueblo), Eine neue Ära (Un Nuevo Tiempo), Gerechtigkeit Zuerst (Primero Justicia) und die Sozialdemokraten von PODEMOS. Die unterschiedlichen Parteien, aus offen putschistischen und gewaltbereiten Kreisen über rechtspopulistische Formationen bis hin zur rechten Sozialdemokratie eint im Wesentlichen die Ablehnung der Regierung Chávez und dessen Programmes eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

In den vergangenen Jahren hat die Opposition zwar regelmäßig bei Wahlen kooperiert, Parteisprecher betonten nun aber, dass das neue Bündnis mehr sein solle, als eine gemeinsame Wahlstrategie. COPEI Vorsitzender Luis Ignacio Planas sprach bei der ersten Pressekonferenz des Bündnisses allerdings nur wenig über die konkrete Ausrichtung der Organisation. Er lud als Sprecher der Allianz zivilgesellschaftliche Organisationen von Studenten und Arbeitern ein, daran mitzuarbeiten.

Vorerst will das Bündnis gemeinsame Kommissionen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene gründen, um die gemeinsame Strategie zu konkretisieren. Man wolle sich über alle Themenbereiche austauschen, so Planas.

Man wolle die Verfassung verteidigen, die 1999 als erstes großes politisches Projekt von Hugo Chávez eingeführt wurde. Die Glaubwürdigkeit dieser Aussage kann jedoch angezweifelt werden, da in dem Bündnis jede Menge umstürzlerische Kräfte zusammenkommen. Parteien wie COPEI und Primero Justicia waren an vorderster Front am US-gestützten Putschversuch gegen Chávez im Jahr 2002 beteiligt. Parteigänger der Rechten werden immer wieder mit klaren Beweisen des Aufbaus paramilitärischer Strukturen beschuldigt.


Die Meldung basiert auf einem Artikel des Portals Venezuelanalysis.com.

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