Honduras

Widerstandsbewegung: Honduras weiter ALBA-Mitglied

Austritt der Putschregierung aus dem alternativen Staatenbündnis trifft auf Kritik im Land

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Widerstandsbewegung: Honduras weiter ALBA-Mitglied
Manuel Zelaya weiter in der brasilianischen Botschaft

Tegucigalpa. Die Widerstandsbewegung in Honduras spricht sich entschieden gegen den Austritt des Landes aus der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) aus. Bereits Anfang Januar hatten Gegner des Putschregimes entsprechende Absichtserlärungen scharf kritisiert. Die Zugehörigkeit zu ALBA käme vor allem der armen Bevölkerung zugute, heißt es von dieser Seite. Das anti-neoliberale Staatenbündnis war vor fünf Jahren von Kuba und Venezuelas als Gegenmodell zum US-amerikanischen Freihandelsprojekt gegründet worden.

Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz, einem jährlichen Treffen linksgerichteter Medien und Organisationen in Berlin, hatte die honduranische Kongressabgeordnete Silvia Ayala, unlängst erklärt, dass die Widerstandsbewegung weiterhin Teil von ALBA sein werde. Es handele sich nicht nur um einen Vertrag zwischen Regierungen, sondern vor allem zwischen Völkern, hieß es auf der Konferenz.

Wie lateinamerikanische Medien berichten, beschloss das honduranische Parlament am 12. Januar den Austritt aus dem Bündnis. Der Entschluss wurde nur wenige Tage vor der Regierungsübernahme durch Porifirio Lobo Sosa am 27. Januar gefällt. Vorausgegangen war am 16. Dezember 2009 ein entsprechendes Dekret des Putsch-Präsidenten Roberto Micheletti. Dem Austritt stimmten bis auf eine kleine Gruppe von fünf Abgeordneten alle Mitglieder des Parlaments zu.

Zur Begründung führte Präsidialminister Rafael Pineda an, die Mehrheit der Honduraner sei gegen eine ALBA-Mitgliedschaft. Außerdem hätte Hugo Chávez, der Präsident Venezuelas, Honduras bedroht. Pineda wies allerdings auch darauf hin, dass die Handelsbeziehungen zu den ALBA-Ländern beibehalten würden. Auch solle Honduras nach Vorstellungen des Putsch-Regimes weiter dem Petro-Caribe-Bündnis angehören. Die Petro-Caribe-Mitgliedsländer erhalten günstige Konditionen zum Bezug von Erdöl aus Venezuela und profitieren von Sozialprogrammen.

Der Finanzminister der De-Facto-Regierung erklärte gegenüber der Presse, dass Honduras der ALBA bis dato 80 Millionen US-Dollar schulde. Dabei handelt es sich um einen langfristigen Kredit für die Förderung des Wohnungsbaus sowie von kleinen und mittleren Unternehmen. Die acht ALBA-Länder erkennen weder die Putsch-Regierung noch die Parlamentswahlen vom vergangenen November an. Für ALBA ist der legitime Präsident weiterhin der gestürzte Manuel Zelaya.


Bildquelle: TeleSur

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