Erstes Treffen des Ministerrates der Bank des Südens

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Erstes Treffen des Ministerrates der Banco del Sur im Sitz der venezolanischen Zentralbank in Caracas
Erstes Treffen des Ministerrates der Banco del Sur im Sitz der venezolanischen Zentralbank in Caracas

Caracas. Am vergangenen Mittwoch hat in Venezuela das erste Ministerratstreffen der Banco del Sur (Bank des Südens) stattgefunden. Regierungsvertreter aus Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Uruguay und Venezuela diskutierten die Rahmenbedingungen für das Funktionieren der Bank.

Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño erklärte das Treffen zu einem historischen Tag. Jetzt sei eine Entwicklung möglich, die die ökonomischen Unterschiede ausgleichen könne. Die Bank könne Projekte zur Sicherung der Ernährungs- und Energiesouveränität sowie für Gesundheits- und Strukturprojekte finanzieren. Der venezolanische Außenminister Elías Jaua erinnerte daran, dass die Idee der Bank des Südens in einer Situation entstand, in der die "entwickelten Länder" in einer strukturellen Krise und die Anlage von internationalen Währungen in den Banken Europas und Nordamerikas nicht sicher gewesen seien.

Bei der Sitzung wurden Regelungen für das Direktorium und die Verwaltung, sowie strategische Grundlagen für die Arbeit der Bank beschlossen. So sollen Projekte zur Bekämpfung der regionalen und sozialen Ungleichheiten gefördert werden. Alle Länder, die die Regeln akzeptieren, können bei der Bank eine Finanzierung beantragen. Patiño wiederholte, dass die Beteiligung an der Bank des Südens für andere Länder Lateinamerikas und der Karibik offen sei. Jetzt müssten sich die Länder nicht mehr dem Diktat der internationalen Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank unterwerfen.

Die Bank des Südens ist Teil der sogenannten neuen internationalen Finanzarchitektur Lateinamerikas, zu der auch die regionale Buchwährung Sucre gehört. Ecuador schlägt außerdem die Einrichtung eines Fonds des Südens vor, der Länder in Krisensituationen unterstützen soll.

Die konstituierende Sitzung der Bank des Südens, deren Gründung vor allem von den damaligen Präsidenten Venezuelas und Argentiniens, Hugo Chávez und Nestor Kirchner initiiert wurde, fand 2007 in Argentinien statt. Im Jahr 2009 verabschiedeten die Beteiligten eine konstituierende Vereinbarung.

Im Juli dieses Jahres soll das nächste Ministertreffen stattfinden. Ursprünglich gehörte auch Paraguay zu den Teilnehmern. Nach den Wahlen im April 2013 und dem Regierungswechsel hatte das Land sich an dieser Sitzung nicht beteiligt. Brasilien, dessen Parlament dem Beitritt noch nicht zugestimmt hat, nahm als Beobachter teil.