Zehn Jahre Bank des Südens

banco-del-sur.jpg

Die Bank des Südens soll zu einer alternativen regionalen Finanzarchitektur beitragen
Die Bank des Südens soll zu einer alternativen regionalen Finanzarchitektur beitragen

Guayaquil. Vor rund zehn Jahren ist die offizielle Grundsteinlegung der Bank des Südens (Banco del Sur) erfolgt. Am 22. Februar 2007 unterzeichneten der damalige Präsident Venezuelas, Hugo Chávez und sein argentinischer Amtskollege Néstor Kirchner eine Absichtserklärung, die das Fundament der Initiative legte. Im Dezember desselben Jahres erfolgte die Unterzeichnung des Gründungsvertrages durch Argentinien, Brasilien, Bolivien, Ecuador, Paraguay, Uruguay und Venezuela. Differenzen hinsichtlich der Aufgaben sowie der Struktur der Bank treten immer wieder zu Tage, auch haben die Parlamente Brasiliens und Paraguays den Vertrag noch immer nicht ratifiziert. Unklar ist auch die Haltung der heute rechts regierten Länder Argentinien, Brasilien und Paraguay bezüglich des Projekts.

Seit Ende des vergangenen Jahres hat Pedro Buonomo als erster das Amt des Präsidenten der Bank des Südens inne. Der ehemalige Vize-Finanzminister Uruguays kritisierte vor Kurzem, dass Argentinien an keiner der drei Versammlungen des im Dezember 2016 eingesetzten Direktoriums teilgenommen habe. Er definierte die Finanzierung regionaler Projekte, etwa im Infrastrukturbereich, als zentrales Ziel der Initiative. Dadurch werde die regionale Souveränität gestärkt. Die Projekte werden durch die Einzahlungen der Mitgliedstaaten finanziert. Als Startkapital hatten sich Brasilien, Argentinien und Venezuela zur Zahlung von jeweils zwei Milliarden Dollar, Ecuador und Uruguay zu 400 Millionen Dollar und Bolivien und Paraguay zu 100 Millionen verpflichtet. Bei einem Gipfeltreffen der Finanzminister und Delegierten der Mitgliedsstaaten der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) im September 2016 wurde die Verwirklichung der elektronischen Vernetzung und Verlegung von Glasfaserleitungen als gemeinsames Ziel genannt.

Die Grundidee des Konzepts der Bank war und ist die Eindämmung des Einflusses der internationalen Finanzinstitutionen wie IWF und Weltbank. Zugleich soll eine alternative regionale Finanzarchitektur geschaffen werden. Zwischen Ende der 1970er und Anfang der 2000er Jahre habe Lateinamerika die stärkste und weitreichendste Offensive neoliberaler Wirtschaftspolitik aller Weltregionen erfahren, erklärt der Finanzexperte Wesley C. Marshall. Durch eine weitreichende institutionelle Regulierung und Koordination regionaler und nationaler Finanzaktivitäten im Rahmen der Bank des Südens oder anderer Integrationskonzepte könne den negativen Folgen der Liberalisierung und Deregulierung, wie der exzessiven Kapitalflucht und Präsenz ausländischer Banken, entgegengewirkt werden, so Marshall.

Mit der Etablierung der Bank des Südens solle zudem der Verbleib von Ressourcen und Kapital innerhalb der Region sichergestellt werden, hält der Politologe Antulio Rosales fest. Dies nannte auch Präsident Buonomo als Ziel. Nach seinen Angaben befinden sich nach wie vor 70 Prozent des Kapitals der Region in US-amerikanischen Banken.

Wenngleich weitreichende Einigkeit über bestimmte gemeinsame Projekte der Bank wie die Förderung regionaler Infrastrukturprojekte besteht, mangele es an Konsens im Hinblick auf ihre grundlegende Funktion und Struktur. Immer wieder wird darüber debattiert, wie kürzlich bei einer Zusammenkunft des ehemaligen Präsidenten Uruguays, Josè Mujica, mit dem aus dem Amt scheidenden ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa in Guayaquil. Gemeinsam mit Buonomo wurde der politische und ökonomische Charakter der Bank sowie ihre institutionelle Struktur erörtert. Bei dieser Gelegenheit schlug Buonomo vor, Mujica und Correa sollten als "Botschafter" der Bank fungieren.

Wenn Sie über diesen Artikel mitdiskutieren wollen, nutzen Sie bitte die Kommentarfunktion auf unserer Facebook-Seite oder folgen Sie einfach diesem Link
Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr