Kuba / USA / Politik / Wirtschaft

Obama erhält Handelssanktionen gegen Kuba ein weiteres Jahr aufrecht

obama_cuba.jpg

Barack Obama
Barack Obama

Washington. US-Präsident Barack Obama hat die Wirtschaftssanktionen gegen Kuba um ein weiteres Jahr verlängert. In einem Memorandum an das US-Außenministerium und das Finanzministerium hat das Weiße Haus diese seit Oktober 1960 existierende Maßnahme gegen Kuba aufrechterhalten.

Die negativen Effekte der US-Blockade für Kuba werden von UN-Organisationen wie UNICEF immer wieder beklagt. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat beispielsweise im Jahr 2009 sehr klar gegen die damalige Verlängerung der Wirtschaftssanktionen protestiert: "Das US-Embargo gegen Kuba ist unmoralisch und sollte aufgehoben werden. Es verhindert die Versorgung von Millionen von Kubanern mit wichtiger Medizin und medizinischer Ausrüstung, die für deren Gesundheit wichtig wäre."

Die alljährliche Entscheidung zur Verlängerung der US-Blockade gegen Kuba basiert auf dem 1917 etablierten "Gesetz über den Handel mit dem Feind". Damit ist der US-Präsident berechtigt, aus "nationalem Interesse" die Handelspolitik der USA mit "befeindeten" bzw. im Krieg befindlichen Staaten einzuschränken. Obwohl nahezu alle Staaten regelmäßig gegen diese Sanktionen votieren, sind die USA bisher zu keiner Änderung ihrer Politik bereit.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr