Honduras / Politik

Internationale Wahlbeobachter melden Wahlbetrug in Honduras

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Die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) berichtet von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl vom 24. November
Die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) berichtet von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl vom 24. November

Tegucigalpa. Eine elfköpfige Beobachtergruppe der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH) mit Mitgliedern aus Kanada, den USA, Spanien, Kolumbien, der Schweiz und Belgien hat Unregelmäßigkeiten bei der Wahl vom 24. November in Honduras gemeldet.

Der ehemalige spanische Richter Baltasar Garzón, der an der FIDH-Delegation teilnahm, erklärte am Mittwoch: "Es gibt klare Anzeichen von Manipulation und Wahlbetrug, deren Ausmaß noch nicht geklärt sind. Aber es gab Stimmenkauf und den Kauf von Registrierungen, es gab eine deutliche Beeinflussung und die Absicht, die Ergebnisse über die elektronische Auszählung und die Übertragung von Protokollen zu manipulieren." Dies meldete die venezolanische Tageszeitung El Universal.

Die Beobachter der FIDH besuchten mehr als 100 Wahllokale und sprachen mit Vertretern des Staates und der Zivilgesellschaft. Dabei stellten sie fest, dass zahlreiche Wahlberechtigte ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, da sie in den Wahllisten als "verstorben" geführt wurden – darunter viele Personen, die im vergangenen Jahr an den Vorwahlen der Parteien teilgenommen hatten. Auch diejenigen, denen es gelang, im Laufe des Wahltages persönlich beim Obersten Wahlgericht (TSE) vorzusprechen, konnten ihr Wahlrecht demnach nicht wieder herstellen. In anderen Fällen wurde die Abstimmung in Wahllokale verlegt, die sehr weit von den üblichen Orten entfernt waren. Dies verhinderte in der Regel, dass die betreffenden Abstimmungsberechtigten wählen konnten. Die Delegation kritisierte außerdem die fehlende Transparenz bei der Finanzierung der Wahlkampagnen und deren Quellen sowie die starke Präsenz des Militärs während der Wahlen.

Das oberste Wahlgericht hat am 27. November nach Auszählung von 75 Prozent der Stimmen den Kandidaten der rechtsgerichtete Nationalen Partei, Juan Orlando Hernández, mit 35,26 Prozent zum Wahlsieger erklärt. Xiomara Castro, Kandidatin der Partei Libertad y Refundación (LIBRE) und Ehefrau des 2009 durch einen Putsch gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya, erhielt laut TSE nur 29,14 Prozent der Stimmen.

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