Venezuela / Politik

Nur teilweise Einheit vor Kommunalwahlen in Venezuela

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Rufen zur Teilnahme an den Kommunalwahlen auf: Mitglieder der Kommunistischen Partei Venezuelas im Bundesstaat Zulia. Die PCV tritt mit 19 eigenen Kandidaten an
Rufen zur Teilnahme an den Kommunalwahlen auf: Mitglieder der Kommunistischen Partei Venezuelas im Bundesstaat Zulia. Die PCV tritt mit 19 eigenen Kandidaten an

Caracas. Trotz der anhaltenden Polarisierung zwischen den beiden großen politischen Lagern in Venezuela gehen beide Seiten bei den Kommunalwahlen am kommenden Sonntag nur teilweise mit einheitlichen Kandidaten ins Rennen. Weder das oppositionelle Mitte-Rechts-Bündnis "Tisch der Demokratischen Einheit" (MUD) noch das im "Großen Patriotischen Pol" (GPP) zusammengeschlossene Regierungslager konnten sich in allen Fällen auf Kandidaten einigen.

Einer Auswertung der venezolanischen Tageszeitung Últimas Noticias zufolge stellt der chavistische GPP in 146 der 337 Municipios (43 Prozent) mehr als einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt auf. In knapp 57 Prozent der Fälle konnten sich die zehn Parteien, die das sozialistische Lager von Präsident Nicolás Maduro unterstützen, jedoch auf Einheitskandidaten verständigen. 149 der insgesamt 181 "Rebellen" sind allerdings Kandidaten der kleinen Revolutionären Partei der Arbeit (PRT, 106) bzw. Revolutionäre Strömungen Venezuelas (CRV, 43). Die wichtigere Kommunistische Partei (PCV) und die links-sozialdemokratische Partei Vaterland für Alle (PPT) kommen auf 19 bzw. sechs Kandidaten, die unabhängig von jenen der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) antreten.

Der Generalsekretär der PCV, Oscar Figuera, begründete die Entscheidung damit, dass das Verhalten der Kandidaten der PSUV in den betroffenen Verwaltungsbezirken (Municipios) im Widerspruch zur "revolutionären Moral und Ethik" stünde. In 25 Fällen habe man sich deshalb dazu entschlossen, mit "authentischen revolutionären Kandidaten" anzutreten, sagte der Sekretär für internationale Beziehungen der PCV, Your Jabour. In 92 Prozent der Municipios unterstütze man aber die Kandidaturen der PSUV.

Das Mitte-Rechts-Bündnis MUD geht der Untersuchung von Últimas Noticias zufolge in etwas mehr als der Hälfte der Fälle mit gemeinsamen Kandidaten ins Rennen. In 181 Municipios (54 Prozent) sei sich das Bündnis einig geworden, während in 156 Fällen (46 Prozent) verschiedene Kandidaturen bestünden. Die meisten "abtrünnigen" Kandidaten (104) kommen aus der kleinen Partei Venezolanische Ökologische Bewegung (Movev). Auch die größere Bewegung zum Sozialismus (MAS), Volks-Avantgarde (VP) und Rote Fahne (BR) stellen 61, 42 bzw. 22 eigene Kandidaten.

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag sind mehr als 19 Millionen Venezolaner berechtigt, insgesamt 337 Bürgermeister und 2.445 Gemeinde- bzw. Stadträte zu wählen. Bei den Wahlen im Jahr 2008 hatte die Regierungspartei PSUV 265 der damals 327 zur Wahl stehenden Bürgermeisterämter gewonnen, die Opposition konnte 62 Ämter für sich verbuchen.

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