Chile

KP Chiles sieht sich gestärkt und will mehr Verantwortung

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Die 1922 gegründete Partei hat in und außerhalb der Parlamente wieder an Stärke gewonnen
Die 1922 gegründete Partei hat in und außerhalb der Parlamente wieder an Stärke gewonnen

Santiago de Chile. Eine positive Bilanz des zurückliegenden Jahres hat die Kommunistische Partei Chiles gezogen. Beim traditionellen Neujahrsessen der Organisation in der Hauptstadt mit Fischsuppe für 85 geladene Gäste betonte Guillermo Teillier, KP-Vorsitzender und Parlamentsabgeordneter, dass nicht nur bei den zurückliegenden Präsidentschaftswahlen am 17. November und 15. Dezember 2013 die Rechte besiegt worden, sondern allgemein der konservativen und neoliberalen Politik eine Niederlage bereitet worden sei.

Das festliche Essen war dem Wahlsieg der Mitte-Links-Koalition "Neue Mehrheit" und ihrer Kandidatin Michelle Bachelet gewidmet. Das Jahr 2013 habe gezeigt, dass die Bürger Veränderungen im Staat wollten, denn wie bisher hätte es nicht weitergehen können, betonte Teillier. "Ich glaube, dass wir während der Wahlkampagne eine erfolgreiche politische Strategie gegenüber der Rechten verfolgt haben, und dass wir auf diesem Weg weiter voranschreiten werden", fügte er hinzu. Bezüglich einer möglichen Regierungsbeteiligung seiner Partei erklärte der Parteivorsitzende, dass hierfür noch keine Namen genannt worden seien, und es auch innerhalb der KP Chiles noch keine Festlegungen gäbe. Man warte ab, was die designierte Präsidentin nach ihrem Urlaub zum Jahreswechsel entscheiden werde. "Aber wir vertrauen fest darauf, dass es Gespräche geben wird."

Weitere politische Erfolge könnten in dem Maße erzielt werden, wie die Einheit der Partei gewahrt und das Programm von Michelle Bachelet verwirklicht werde. Teillier verwies auf die Verdopplung der Zahl der Abgeordneten seiner Partei im Parlament von drei auf sechs und die dadurch gewachsenen Möglichkeiten zur Intervention: "Als Fraktion haben wir das Recht, im Präsidium und in den Ausschüssen, wie z.B. in denen für Haushalt, Verfassung, Arbeit, Bildung, Gesundheit, Wohnungswesen und Auswärtige Beziehungen, vertreten zu sein, ja sogar, einigen vorzusitzen. Das ist im Gespräch, aber es gibt noch keine Absprachen." Die neu gewählte Abgeordnete und Vorsitzende des kommunistischen Jugendverbandes, Karol Cariola, bekräftigte: "Wir müssen fest mit den Füßen auf der Straße stehen, aber auch im Präsidentenpalast Moneda und im Kongress gut aufgestellt sein." Damit Chile vorankomme, müssten die drei Ebenen Regierung, Parlament und soziale Mobilisierung wirksam werden. Das Land schreie nach Veränderungen, "lieber heute als morgen", so Cariola.

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