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Etappensieg für Chevron in den USA

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Von 1964 bis 1992 förderte Texaco in Ecuador an 342 Bohrlöchern Öl, dabei wurden mehr als zwei Millionen Hektar des nordöstlichen Amazonas-Gebietes verseucht
Von 1964 bis 1992 förderte Texaco in Ecuador an 342 Bohrlöchern Öl, dabei wurden mehr als zwei Millionen Hektar des nordöstlichen Amazonas-Gebietes verseucht

New York. Der US-Ölkonzern Chevron hat einen Etappensieg im Streit um die Verschmutzungen in Ecuador errungen. US-Bundesrichter Lewis A. Kaplan aus New York bescheinigte, dass das Urteil aus Ecuador nicht rechtmäßig zustande gekommen sei. Er warf Anwälten aus den USA und Ecuador Korruption vor, da sie dem Richter 500.000 Dollar versprochen hätten, wenn dieser im Sinne der Klage urteilen würde. Im November 2013 hatte der Oberste Gerichtshof Ecuadors in letzter Instanz das Unternehmen zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 9,511 Milliarden US-Dollar verurteilt und damit die Entscheidung eines Provinzgerichtshofs aus dem Jahr 2011 bestätigt.

Der beschuldigte US-Anwalt Steven Donzinger, der die Kläger in den USA vertritt, kritisierte den Richter. Dessen feindliche Haltung gegenüber ihm, seinen ecuadorianischen Klienten und deren Land habe das Urteil beeinflusst. Das Urteil beinträchtige jedoch nicht die Verfahren gegen Chevron in anderen Ländern wie Brasilien und Kanada. Das Unternehmen selbst nannte die Entscheidung einen gewaltigen Sieg für den Konzern und seine Anteilseigner. Jedes Gericht, dass die Rechtsstaatlichkeit respektiere, würde die Entscheidung aus Ecuador als "unrechtmäßig und nicht durchsetzbar" erkennen.

Die Ecuadorianische Botschaft in den USA stellte fest, dass das Urteil Chevron nicht von der rechtlichen und moralischen Verantwortung der jahrzehntelangen Verschmutzung des Regenwalds entlastet. Das Land selbst sei allerdings nicht Partei in dem Verfahren.

Im Dezember hatte ein kanadisches Gericht die Zuständigkeit der ecuadorianischen Gerichte anerkannt und entschieden, dass 100.000 Dollar des Unternehmens konfisziert werden können. Zudem hatte ein Gericht in Florida den Anwälten der Kläger zugestanden, Einblick in Unterlagen eines Experten bekommen, der Chevron vor dem Internationalen Schiedsgerichtshof im niederländischen Den Haag vertritt. Dort hat das Unternehmen den ecuadorischen Staat wegen angeblich unterlassener Hilfeleistung verklagt.

Hintergrund der Klagen gegen Chevron sind die Schäden, die das US-Unternehmen Texaco zwischen 1964 und 1992 in Ecuador verursacht hat. 2001 wurde Texaco von Chevron übernommen.