São Paulo verabschiedet neuen Masterplan

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Wohnungslosen jubeln nach der Verkündigung der Abstimmung
Aktivisten der Wohnungslosenbewegung jubeln nach Verkündigung des Abstimmungsergebnisses

São Paulo. Eine große Mehrheit im kommunalen Parlament von São Paulo – der Câmera Municipal – hat am Montag für einen neuen Masterplan gestimmt. Bürgermeister Fernando Haddad von der Arbeiterpartei PT hatte die Initiative vergangenen September eingereicht. Nach öffentlichen Anhörungen und Untersuchungen durch Kommissionen wurde die Initiative Ende April zur Abstimmung freigegeben. Die rechtsgerichtete Opposition versuchte mehrmals, das Projekt zu stoppen.

Der neue Masterplan wird die Stadtentwicklung der Metropole für die kommenden 16 Jahre festlegen. Das Projekt sieht unter anderem den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Ausweitung von Naturschutzgebieten und eine Verringerung der Arbeitswege für die Bewohner São Paulos vor. Festgelegt wird zudem der Anstieg  von sogenannten sozialen Sonderzonen (ZEIS) um 117 Prozent, die ausschließlich für den Bau von Sozialwohnungen für einkommensschwache Bewohner reserviert sind. Auch die Gesetzesinitiative des Stadtrates José Police Neto wurde verabschiedet, Wohnungen für sozial schwache Familien in den Innenstadtbereichen freizugeben.

Mehrere tausend Mitglieder der Wohnungslosenbewegung MTST, die die Abstimmung live über eine Großleinwand verfolgten, feierten den Ausgang des Votums vor dem Gebäude der Câmera Municipal in der Innenstadt São Paulos. Aktivisten der MTST hatten dort seit vergangener Woche ein Protestcamp aufgeschlagen. Durch die Verabschiedung des Masterplans sind nun auch die Besetzungen in Vila Nova Palestina, Faixa de Gaza, Dona Deda, Capadócia und Copa do Povo beendet. Dadurch wird dem Bau von Sozialwohnungen auf diesen Grundstücken der Weg frei gemacht. Insbesondere die Besetzung Copa do Povo, unweit des Austragungsortes der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer im Süden der Stadt, löste in den vergangenen Woche heftige Kontroversen aus. (amerika21 berichtete).

Guilherme Boulos, Sprecher Wohnungslosenbewegung, kündigte an, aufgrund des erfolgreichen Votums vorerst keine neuen Besetzungen durchzuführen. Der 31-jährige warnte jedoch vor dem Aufkommen neuer Bewegungen: "Aufgrund des erschreckenden Anstieges der Mieten und der Immobilienspekulation wird es mit Sicherheit neue Besetzungen in der Stadt geben."

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