Brasilien / Politik

Schwere Korruptionsvorwürfe gegen führende Politiker in Brasilien

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Hauptsitz des Konzerns Petrobras in Rio de Janeiro
Hauptsitz des Konzerns Petrobras in Rio de Janeiro

Brasília. In Brasilien hat der ehemalige Vertriebs- und Raffineriedirektor des halbstaatlichen Erdölkonzerns Petrobras Paulo, Roberto Costa, schwere Korruptionsvorwürfe gegen sein Ex-Unternehmen und zahlreiche Politiker erhoben. Wie die Tageszeitung Folha de São Paulo berichtet, hatte Costa vergangene Woche auf einer Polizeistation in Curitiba ausgesagt, dass über 50 Abgeordnete, Senatoren und Gouverneure in ein Korruptionsnetz verwickelt seien. Mit seiner Aussage erhofft sich der wegen Geldwäsche angeklagte Ex-Manager des Mineralölkonzerns eine Minderung seiner zu erwartenden Haftstrafe.

Laut Costa sollen die beschuldigten Politiker während seiner Amtszeit zwischen 2004 und 2012 drei Prozent Provision für jeden mit Petrobras abgewickelten Auftrag erhalten haben. Wie die rechtsgerichtete Zeitschrift Veja am Samstagmorgen berichtete, sollen mehrere führende Politiker Korruptionsgelder erhalten haben, darunter Henrique Eduardo Alves, Präsident des Abgeordnetenhauses, Senatspräsident Renan Calheiros und Energieminister Edison Lobão.

Auch den ehemaligen Gouverneuren Sérgio Cabral aus Rio de Janeiro, Roseana Sarney aus Maranhão und dem tödlich verunglückten Eduardo Campos aus Pernambuco wird vorgeworfen, in die kriminellen Machenschaften verstrickt zu sein. Insgesamt sollen Politiker von fünf Parteien in das Korruptionsnetz verwickelt sein, darunter auch Politiker der regierenden Arbeiterpartei (PT).

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Noch am Freitagabend trafen sich Funktionäre der PT zu einer Sondersitzung in Brasília. Präsidentin Dilma Rousseff kündigte an, dass alle "geeigneten Maßnahmen" getroffen werden, um den Anschuldigungen nachzugehen. Die beschuldigten Politiker aller Parteien bestritten indes die Annahmen von Schmiergeldern. João Vaccari Neto, Finanzsekretär der PT, nannte die Aussagen von Costa "Lügen". Auch Romero Jucá, Senator der Mitte-Rechts-Partei PMDB, leugnete jegliche Annahme von finanziellen Mitteln und bezeichnete die Vorwürfe als "Unterstellungen".

Unterdessen nutzt die rechtsgerichtete Opposition die Beschuldigungen des ehemaligen Petrobras-Managers als Wahlkampfthema.  So äußerte sich Aécio Neves, Präsidentschaftskandidat der PSDB, in einem Video zu dem möglichen Skandal und nannte diesen "die schwersten Korruptionsvorwürfe in der jüngsten Geschichte Brasiliens".

Auch die PT griff der 54-jährige scharf an: "Bei diesen Wahlen kämpfen wir gegen eine Gruppe, die das schmutzige Geld der Korruption benutzt, um an der Macht zu bleiben. Ich glaube es ist an der Zeit damit Schluss zu machen und die PT endlich abzuwählen".

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