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03.05.2015 Südamerika / Politik

Südamerika plant Gerichtshof für organisierte Kriminalität

Der Initiator des Projektes, Galo Chiriboga

Der Initiator des Projektes, Galo Chiriboga

Quelle: twitter.com

Buenos Aires. Auf Einladung der Juristenvereinigung Argentiniens haben in Buenos Aires Rechtsexperten aus fünf Ländern der Region die mögliche Gründung eines Internationalen Gerichtshofes für Südamerika diskutiert. An dem Treffen nahmen Vertreter aus Argentinien, Brasilien, Ecuador, Kolumbien und Spanien teil. Bei der Unterredung ging es vor allem um die Zuständigkeiten und die Organisation des zu gründenden Gerichtes. Von dem Gremium sollen Vergehen wie Geldwäsche, Cyberkriminalität, Drogen-, Menschen- und Waffenhandel, Fälschung und Verkauf von Medikamenten und der Handel mit geraubten Kunstgegenständen behandelt werden. Unter den Mitgliedsstaaten der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) gibt es bereits einen breiten Konsens für dieses Projekt.

Die Teilnehmer wiesen darauf hin, dass mit diesem Instrument erstmals die international agierende organisierte Kriminalität verfolgt und verurteilt werden könnte. Der Vorschlag sieht eine klare Abgrenzung zu anderen internationalen Strafgerichtshöfen vor. Dafür sei weitere Arbeit erforderlich, um die klaren Zuständigkeiten zu klären und nationale Souveränität zu garantieren. Von den Teilnehmern wurde der Südamerikanische Gerichtshof für organisierte Kriminalität als Pionierexperiment bezeichnet.

Den Entwurf für dieses Projekt machte der Generalstaatsanwalt Ecuadors, Galo Chiriboga, im Jahre 2011. Die Diskussion in Argentinien ist Teil zahlreicher Veranstaltungen zum Thema in Südamerika.

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