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01.07.2015 Kuba / Uruguay / Politik

Senat in Uruguay stimmt für Erlass kubanischer Schulden

Eine Mehrheit im Senat stimmte für den Schuldenerlass

Eine Mehrheit im Senat stimmte für den Schuldenerlass

Montevideo. Der uruguayische Senat hat einen Gesetzentwurf zum Erlass der kubanischen Schulden verabschiedet. Er liegt nun der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung vor. Das Gesetz bemächtigt die Regierung zu einem vollständigen Erlass der Schulden der Kubanischen Nationalbank. Nach Informationen des Büros von Senator Rafael Michelini von der regierenden Frente Amplio, schuldete Kuba Uruguay seit 1994 rund 14 Millionen US-Doller, eine Summe, die sich aufgrund von nicht eingehaltenen Fristen und daraufhin verhängten Strafgeldern auf mittlerweile 50 Millionen Dollar angehäuft hatte.

Der Gesetzesvorschlag war noch unter der Regierung von Präsident José Mujica in das Parlament eingebracht worden. In der Finanzkommission des Senats war zuvor schon über die Sachlage diskutiert worden. Aus den Reihen der Partido Blanco zweifelte Senator Luis Alberto Heber an dem Entwurf, da Kuba zu einem späteren Zeitpunkt "zu einer Supermacht heranwachsen, sich öffnen, mit der restlichen Welt in Austausch treten, wachsen und später Geld von uns einfordern" könne. Allerdings räumte er ein, dass Kuba zum derzeitigen Zeitpunkt nicht in der Lage sei, seine Schulden an Uruguay zu begleichen.

Neben Senator Rafael Michelini sprach sich bei der Debatte auch der frühere Präsident und jetzige Senator José Mujica zugunsten des Entwurfes aus. Er erklärte, dass der Schuldenerlass vielmehr als eine Art Vergütung für die kubanische Regierung zu verstehen sei, die am Ausbau des uruguayischen Gesundheitssystems maßgeblichen Anteil gehabt habe: "Wir sehen hier eine Schuld, die sich nicht in Zahlen vermitteln lässt, sondern sich beispielsweise in der Unterstützung durch Kuba bei den Impfungen und Augenoperationen oder der Ausbildung von über 400 Ärzten, die größtenteils im Landesinneren Uruguays arbeiten, ausdrückt."

Die Kosten für die in vergangenen Jahren von kubanischen Ärzten kostenlos durchgeführten Augenoperationen lassen sich auf ungefähr 17 Millionen US-Dollar beziffern, weswegen auch die jetzige uruguayische Regierung unter dem seit März amtierenden Präsidenten Tabaré Vázquez den Schuldenerlass als eine Art Kompensation deklarierte.

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26.02.2015 Nachricht von Helge Buttkereit