Brasilien auf Gipfel der Brics-Staaten im russischen Ufa

Präsidentin Rousseff trifft Gastgeber Putin. Engere Kooperation vereinbart. Probleme bei Agrarexporten aus Brasilien. Neue Entwicklungsbank gegründet

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Brasiliens Präsidentin Rousseff und Gastgeber Wladimir Putin
Brasiliens Präsidentin Rousseff und Gastgeber Wladimir Putin

Ufa, Russland. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat bei dem 7. Gipfeltreffen der Brics-Staaten in der südwestrussischen Industriemetropole Ufa eine verstärkte Kooperation mit Moskau angekündigt. Zudem betonte die Sozialistin die Bedeutung der auf dem Treffen ins Leben gerufenen Neuen Entwicklungsbank (New Development Bank, NDB) der Brics-Gruppe, die aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika besteht. Die Brics-Staaten repräsentieren knapp ein Fünftel der weltweiten Wirtschaftsleistung und 40 Prozent der Weltbevölkerung. Zum Vergleich: In den G-7-Staaten leben elf Prozent der Weltbevölkerung bei einem Anteil an der globalen Ökonomie von derzeit 33 Prozent.

In Ufa nahm Rousseff nun unter anderem an einem Unternehmerforum teil, bei dem Möglichkeiten der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit eruiert werden sollten. In der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Brasilien und Russland bestünden  jedenfalls noch "viele Entwicklungsmöglichkeiten", zitierte die spanische Nachrichtenagentur EFE Rousseff. 

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Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bei einer Pressekonferenz in Ufa
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bei einer Pressekonferenz in Ufa

In den vergangenen Monaten hat Brasilien den Handel mit Russland bereits erheblich intensiviert. Angesichts der Sanktionen der USA und der EU gegen Moskau exportiert der südamerikanische Staat zunehmend Agrarprodukte nach Russland. Auch andere Staaten Lateinamerikas sind diesem Beispiel Brasiliens gefolgt. Allerdings scheint es bei der Versorgung des russischen Marktes mit Lebensmitteln Probleme zu geben. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte bei einer Pressekonferenz in Ufa, dass die Lieferschwierigkeiten der brasilianischen Produzenten bei den Gesprächen zwischen Rousseff und Putin eine Rolle gespielt hätten. Zudem drängt Russland auf die Umsetzung einer Reihe wirtschaftspolitischer Vorhaben, die offenbar seit längeren anvisiert sind, aber nicht umgesetzt wurden. Dazu zähle ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und ein Abkommen im militärischen Bereich.

Nur wenige Wochen nach dem G-7-Gipfel in Bayern nutzte Gastgeber Wladimir Putin das Forum, um Alternativen zur Macht der führenden Industriestaaten zu fordern. Die Brics-Staaten hätten bei dem bis zum Freitag dieser Woche andauernden Treffen eine engere Kooperation bei Investition, Handel und Energiefragen beschlossen, so Putin. Die Abschlusserklärung ließ indes keine Zweifel an der neuen Frontstellung zu den Industrienationen: "Wir können nicht zulassen, dass die Maßnahmen einer restriktiven Wirtschaftsführung, die zum Scheitern in Europa und den USA geführt haben, nun als Wege aus der Krise präsentiert werden", heißt es in einem klaren Statement gegen die Austeritätspolitik.

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Infografik von Telesur: Exporte aus Lateinamerika nach Russland
Infografik von Telesur: Exporte aus Lateinamerika nach Russland

Die aufstrebenden Industrienationen haben in Ufa also einen deutlichen Schritt nach vorne gemacht. Vor allem Russland und China forcieren eine neue Geopolitik, die gegenüber der G7 Position ergreift und eine engere internationale Zusammenarbeit ohne die führenden Industrienationen unterstützt. Telesur verweist in diesem Zusammenhang auf vier strategische Überlegungen der chinesischen Delegation: ein gemeinsames politisches Vorgehen auf der internationalen Bühne, eine rasche Aufnahme der Geschäftstätigkeit der Entwicklungsbank NDB, eine gemeinsame Politik gegenüber strategischen Vorhaben wie der neuen Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), eine verstärkte Kooperation mit anderen regionalpolitischen Foren der Schwellen- und Entwicklungsstaaten wie der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit oder der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Laut der Abschlusserklärung von Ufa sollen die Brics-Staaten zur "Struktur einer neuen globalen Steuerung" werden. Dieser Prozess, so sagte Chinas Präsident Xi Jingping, sei "unumkehrbar".

Am letzten Tag des Gipfels der BRICS-Staaten kam es außerdem zu einem Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der Länder der Brics sowie der Eurasischen Union (EAU) und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Mit diesem kombinierten Gipfel wollte die russische Regierung ihre verschiedensten engen Partner auf der internationalen Bühne angesichts der Sanktionen der EU-, NATO- und G7-Staaten zusammenführen.

Unter Mitarbeit von David Noack.

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