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Angela Merkel reist zu Regierungsgesprächen nach Brasilien

Rousseff und Merkel beim Gipfeltreffen der Europäischen Union und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Celac) am 10. Juni 2015 in Brüssel

Rousseff und Merkel beim Gipfeltreffen der Europäischen Union und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Celac) am 10. Juni 2015 in Brüssel

Lizenz: CC BY-NC 2.0

Berlin/Brasília. Am heutigen Mittwoch reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zum ersten deutsch-brasilianischen Gipfeltreffen nach Brasilien. Sie wird von Umweltministerin Barbara Hendricks, Kulturstaatsministerin Monika Grütters und den Ministern Frank-Walter Steinmeier (Außen), Hermann Gröhe (Gesundheit), Christian Schmidt (Landwirtschaft), Alexander Dobrindt (Verkehr) sowie Gerd Müller (Entwicklung) begleitet. Wirtschaftsvertreter sind nicht dabei.

Nach Angaben des Bundeskanzleramts werden bei den Konsultationen die Themen Wissenschaft, Technologie und Innovation sowie die Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimabereich im Mittelpunkt stehen. Merkel werde am Donnerstagmorgen zunächst zu einem Arbeitsfrühstück mit Vertretern der rund 1.400 in Brasilien tätigen deutschen Unternehmen zusammenkommen. Daran schließe sich ein bilaterales Treffen mit Präsidentin Dilma Rousseff an. Gegen Mittag soll die Plenarsitzung der Regierungskonsultationen unter der gemeinsamen Leitung von Rousseff und Merkel beginnen. Geplant ist die Unterzeichung einer Reihe von Abkommen.

Merkel werde trotz der anhaltenden Proteste gegen die Regierung Rousseff ihre Reise wie vorgesehen durchführen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Das berichtet die venezolanische Tageszeitung Últimas Noticias. Auf Nachfragen von Journalisten, ob ein Zusammentreffen Merkels mit Rousseff im "aktuellen politischen Klima" Brasiliens opportun sei, betonte Seifert, das seien "interne Angelegenheiten" des südamerikanischen Landes.

Dies sei das erste bilaterale Gipfeltreffen und zeige, dass beide Länder eine enge Beziehung anstrebten. Ein großer Teil der Tagesordnung weise über den aktuellen politischen Moment hinaus. Es gehe um Belange wie Technologie, Wissenschaft und Umwelt, bei denen Deutschland und Brasilien langfristig eine engere Zusammenarbeit wünschten.

Merkels 23-stündiger Besuch findet nur wenige Tage nach erneuten Demonstrationen gegen die Regierung von Präsidentin Rousseff statt. Am vergangenen Sonntag protestierten in zahlreichen brasilianischen Städten meist rechtsgerichtete Oppositionelle aus der Mittel- und Oberschicht gegen Korruption und gegen die Wirtschaftspolitik der Arbeiterpartei (PT). Sie fordern ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff. Gewerkschaften und soziale Bewegungen führten zeitgleich Kundgebungen zur Unterstützung der Regierung durch.

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