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Kolumbien scheitert mit Antrag auf Sondersitzung der OAS zu Grenzstreit

Venezuelas Botschafter bei der OAS verteidigt Grenzschließung wegen Paramiliarismus und Schmuggel. Antrag auf Sondersitzung knapp gescheitert

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Venezuelas Botschafter bei der OAS, Roy Chaderton
Venezuelas Botschafter bei der OAS, Roy Chaderton

New York. Venezuelas Botschafter bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Roy Chaderton, hat die Schließung der Grenze zum Nachbarland Kolumbien bei einer Sitzung der Regionalorganisation erneut mit der prekären Sicherheitslage und dem florierenden Schmuggel verteidigt. Die Maßnahme sei Antwort auf die Bedürfnisse der venezolanischen Staatsbürger im Grenzgebiet, die unter paramilitärischen Banden und Schmugglergruppen litten, die von Kolumbien aus operieren, so Chaderton. Der massive Schmuggel von Lebensmitteln und Waren des täglichen Gebrauchs nach Kolumbien habe die Versorgungslage auf der venezolanischen Seite der Grenze beeinträchtigt.

Zuvor hatte Kolumbiens OAS-Botschafter Andrés González Díaz beklagt, Venezuela verletze die Rechte der Kolumbianer, die in Grenznähe wohnten. Er verlangte die Einberufung eines Außenministertreffens der OAS, um die Grenzschließung zu beraten. Dieses Anliegen wurde in einer Abstimmung unter den Botschaftern der Mitgliedsstaaten knapp verworfen.

Chaderton verwahrte sich gegen den Vorwurf, die Maßnahme sei gegen die kolumbianische Bevölkerung gerichtet. Venezuelas Regierung sei nach wie vor bestrebt, die Menschenrechte der Kolumbianer zu garantieren und zu schützen. Insgesamt leben rund 5,5 Millionen kolumbianische Staatsangehörige in Venezuela. Sie profitieren ebenso wie die Venezolaner von der Sozialpolitik der Linksregierung.

Seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts habe Venezuela Millionen Kolumbianer aufgenommen, die vor Gewalt und Bürgerkrieg in ihrem Heimatland geflohen seien, so Chaderton. "Sie flüchteten vor Armut, Krieg, Terrorismus, Arbeitslosigkeit und Unsicherheit", sagte der Diplomat.

Kolumbiens Außenministerin María Ángela Holguín stellte in Aussicht, das Thema auf die Agenda des Regionalbündnisses Union südamerikanischer Nationen (Unasur) sowie der Vereinten Nationen zu setzen.

Zuvor war Kolumbien mit dem Versuch gescheitert, eine Sondersitzung der Außenminister der 34 OAS-Mitgliedsstaaten einzuberufen. Für den Antrag stimmten 17 Delegationen bei fünf Gegenstimmen und elf Enthaltungen. Notwendig wären 18 Stimmen gewesen. Die Vertreter des von einem Tropensturm schwer verwüsteten Karibikstaates Dominica waren nicht anwesend. Kolumbien hatte seinen Antrag mit einer angeblichen "schweren humanitären Krise" in der Grenzregion begründet.

Unterdessen hat die Unasur wegen der Krise an der venezolanisch-kolumbianischen Grenze ein geplantes Gipfeltreffen um einige Tage auf den 8. September verschoben. Der amtierende Außenminister von Ecuador, Xavier Lasso, begründete die Verschiebung des Treffens in Quito mit der Abwesenheit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. Der Staatschef hält sich derzeit zu Staatsbesuchen in Vietnam und China auf. Ein Treffen am Donnerstag dieser Woche sei nicht möglich, ohne dass beide Konfliktpartien auf höchster Ebene vertreten seien, berichtete die staatliche argentinische Nachrichtenagentur Telam.