DruckversionEinem Freund senden
17.09.2015 Brasilien / Politik

Anklage gegen Ex-Kabinettschef in Brasilien wegen Petrobras-Affäre

Ex-Kabinettschefs José Dirceu bei seiner Festnahme Anfang August

Ex-Kabinettschefs José Dirceu bei seiner Festnahme Anfang August

Quelle: TV Brasil
Lizenz: CC by-nc 2.0

Curitiba, Brasilien. In der Korruptionsaffäre um den staatlichen brasilianischen Ölkonzern Petrobras ist José Dirceu, der ehemalige Kabinettchef des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, angeklagt worden. Er wird der Korruption, Geldwäsche und Annahme von Bestechungsgeldern in Höhe von umgerechnet fast elf Millionen Euro beschuldigt. Nach Angaben der Ermittler soll er das Geld über fiktive Dienstleistungen seiner Beratungsfirma abgerechnet haben. Neben Dirceu wurden auch der frühere Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei PT, João Vaccari Neto, der Bruder und die Tochter des 69-Jährigen, sowie 13 weitere Verdächtige angeklagt.

Der Ex-Kabinettschef war Anfang August festgenommen worden und sitzt seitdem in Curitiba in Untersuchungshaft. Er hatte Lulas Kabinett zwischen 2003 und 2005 geleitet und galt als enger Vertrauter des damaligen Präsidenten. Bundesstaatsanwalt Carlos Fernando dos Santos Lima nannte Dirceu eine Schlüsselfigur in der Petrobras-Affäre. Sie weise dasselbe Korruptionsschema auf wie der "Mensalão"-Parteibestechungsskandal, wegen dem Dirceu bereits vor seiner Festnahme zunächst eine Haftstrafe und später einen siebenjährigen Hausarrest verbüßte. Er soll in dieser Zeit weiterhin Bestechungsgelder erhalten haben. Dirceus Anwalt wolle die Anklage zunächst überprüfen und sich bei passender Gelegenheit zu Wort melden.

Die brasilianische Bundespolizei ermittelt seit März vergangenen Jahres in der sogenannten Operação Lava Jato (Operation Waschanlage) gegen zahlreiche Regierungsmitglieder und Unternehmer von zumeist großen Baukonzernen. Der staatlich kontrollierte Ölkonzern soll zwischen 2004 und 2014 systematisch Bestechungsgelder an Politiker gezahlt und von mehr als zwei Dutzend Firmen erhalten haben, um sich profitable Aufträge zu sichern.

Auch gegen den ehemaligen Präsidenten Lula wird derweil ermittelt. Er wird beschuldigt, seinen Einfluss genutzt zu haben und dem Baukonzern Odebrecht innerhalb Lateinamerikas Aufträge zugespielt zu haben, um die Kasse seiner Arbeiterpartei mit Geldern für Wahlkämpfe aufzufüllen. Er gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. Zuletzt geriet auch Präsidentin Dilma Rousseff unter Druck. Sie gehörte in den Jahren 2003 bis 2010 selbst dem Aufsichtsrat von Petrobras an. Gegen sie laufen bislang keine Ermittlungen.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...