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Internationaler Kongress unterstützt Linksregierungen in Lateinamerika

Soziale Bewegungen und linke Parteien diskutierten in Quito Fortschritte und Bedrohungen emanzipatorischer Prozesse in Lateinamerika und der Welt
Hunderte Aktivisten verfolgten Rafael Correas Abschlussrede an der Konferenz

Hunderte Aktivisten verfolgten Rafael Correas Abschlussrede an der Konferenz

Quelle: telesurtv.net

Quito. Während drei Tagen haben sich in Ecuadors Hauptstadt Quito mehr als 60 linke Parteien und soziale Bewegungen zum "Zweiten Progressiven Lateinamerikanischen Treffen" (ELAP) getroffen. Die Veranstaltung fand 2014 zum ersten Mal statt und will "ein politischer Denkraum" sein, der sich "dem Fortschritt der emanzipatorischen Prozesse" in Lateinamerika und der Welt verpflichtet sieht. Organisiert wird das Treffen von Ecuadors linker Regierungspartei Alianza País.

In der Abschlusserklärung bekundeten die Teilnehmenden ihre Solidarität mit den progressiven Regierungen in Lateinamerika. Speziell werden in dem Papier die jüngsten Destabilisierungsversuche in Ecuador, Brasilien, El Salvador und Venezuela verurteilt. Mit Bezug auf Ecuador heißt es, die Regierung werde "gegen jeden Versuch der Destabilisierung unterstützt, der zu einer Machtübernahme durch Gewalt oder auf antidemokratischem Weg führen soll".

Weiter forderten die Kongressteilnehmer Maßnahmen gegen die soziale Ungleichheit in Lateinamerika und den stärkeren Einbezug von jungen Menschen und Frauen in die politischen Prozesse. Unterstützung erhielt die Position Argentiniens zur Wiederherstellung der Souveränität über die Malwinen-Inseln und Kubas Forderung nach einer Rückgabe der US-Militärbasis in Guantánamo.

Ecuadors Präsident Rafael Correa erinnerte in seiner Schlussansprache an den versuchten Staatsstreich in Ecuador vor fünf Jahren, am 30. September 2010. In diesem Zusammenhang hinterfragte er auch die Aktionen der ecuadorianischen Opposition, die in den vergangenen Monaten gegen verschiedene Gesetzesentwürfe zu Streiks und Demonstrationen aufgerufen hatte. Die Proteste gipfelten teils in gewaltsamen Angriffen auf staatliche Institutionen und Sicherheitskräfte. Correa verteidigte die Politik seiner Regierung. "Echte Demokratie heißt, gleiche Chancen und Rechte für alle zu schaffen", sagte er mit Blick auf eine Reform der Erbschafts- und Gewinnsteuer, die von der Opposition vehement bekämpft wird.

Julian Assange war per Videoübertragung zugeschaltet

Quelle: radiorebelde.cu

An dem Treffen nahmen neben sozialen Bewegungen und politischen Parteien aus Lateinamerika auch zahlreiche Organisationen aus anderen Weltregionen teil. Darunter befanden sich Delegationen der Europäischen Linken, der spanischen Linksparteien Podemos und Izquierda Unida, der griechischen Syriza und linker Parteien aus Frankreich, Italien, Portugal und Weißrussland. Auch die Kommunistische Partei Chinas und die Befreiungsbewegung der Westsahara, Frente Polisario, entsandten Teilnehmer.

Die Referentenliste umfasste bekannte Persönlichkeiten der lateinamerikanischen Linken. So nahmen unter anderen Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera, der Ex-Präsident Panamas, Martín Torrijos, die kolumbianische Politikerin Piedad Córdoba, der Soziologe Emir Sader aus Brasilien, der argentinische Intellektuelle Atilio Borón und die Präsidentin der Großmütter der Plaza de Mayo, Estela de Carlotto, an der Konferenz teil. Besondere Beachtung fand der Aufrtitt der "Los Cinco", fünf kubanischer Aufklärer, die nach langjährigen politischen Haftstrafen in den USA im vergangenen Dezember in ihre Heimat zurückkehren konnten.

Zum Abschluss der Konferenz wurde auch der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, per Videoübertragung zugeschaltet. Der australische Aktivist, der seit 2012 politisches Asyl in der Botschaft Ecuadors in London genießt, wies auf die Herausforderungen des Internets hin. Die Tendenz der Globalisierung, einen einzigen Markt zu schaffen und die Macht zu konzentrieren, werde im weltweiten Netz zugespitzt. Er warnte vor einer Vereinnahmung durch eine "Monokultur" des Internets und ermunterte die Sozialen Bewegungen, aufmerksam auf diese Gefahr zu reagieren.

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Julian Assange war per Videoübertragung zugeschaltet

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