Gefährliche Situation für Medienschaffende in Lateinamerika

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Text des Plakats: "Journalisten zu schützen ist unerläßlich für die Demokratie"
Text des Plakats: "Journalisten zu schützen ist unerläßlich für die Demokratie"

Washington D.C. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) hat vergangene Woche bekannt gegeben, dass  innerhalb der vergangenen fünf Jahre insgesamt 150 Medienschaffende auf dem amerikanischen Kontinent ermordet wurden. Anlass war der "Internationale Tag der Beendigung der Straflosigkeit von Verbrechen gegen Journalisten" und stetig zunehmende Überfälle auf Medienschaffende.

Die Kommission macht vor allem korrupte Regierungen und das organisierte Verbrechen für die Situation verantwortlich, da Kriminelle und Politiker häufig enge Verbindungen pflegten. Kritische Medien stellen daher einen großen Störfaktor dar. Die Gewalt gegen Medienschaffende habe vor allem in jenen Gebieten zugenommen, "wo eine starke Präsenz des organisierten Verbrechens herrscht. Bedauerlicherweise hat sich in vielen Fällen  bestätigt, dass diese Organisationen die Gewalt in Zusammenarbeit mit staatlichen Akteuren ausüben", heißt es der offiziellen Mitteilung der CIDH. Es handle sich folglich nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem.

Obwohl in einigen Ländern ein Gesetz zum Schutz von Medienschaffenden existiert, bleibt die Situation für kritische Journalisten in manchen Regionen extrem gefährlich. Insbesondere im zentralamerikanischen Honduras, mit seiner vergleichsweise geringen Einwohnerzahl, wurden seit 2010 28 Journalisten ermordet. Nur in Mexiko wurden mit 55 Morden noch mehr Menschen wegen ihrer kritischen Berichterstattung zu Opfern tödlicher Gewalt. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommt es in den wenigsten Fällen. Wer die Verantwortung für die Verbrechen trägt, bleibt somit fast immer ungeklärt.

Obwohl Journalistenverbände und Menschenrechtsaktivisten immer wieder Aufklärung fordern, werden, wenn überhaupt, nur ausführende Täter, aber fast nie die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen.  Die CIDH macht daher vor allem auf die Straflosigkeit von solchen Verbrechen aufmerksam und sieht die Verantwortung insbesondere beim Staat. Es sei entscheidend, dass die Behörden "die Ausübung des Journalismus als Motiv der Ermordung oder der Aggression" umfassend untersuchen, erklärte ein Sprecher der CIDH in Washington.

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