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Chiles Präsidentin verteidigt Transpazifisches Freihandelsabkommen

Bachelet bei einer Diskussionsrunde mit Vertretern des Unternemerrates am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft

Bachelet bei einer Diskussionsrunde mit Vertretern des Unternemerrates am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft

Quelle: gob.cl

Manila. Am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Manila hat Chiles Präsidentin Michelle Bachelet das Anfang Oktober verabschiedete Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) verteidigt. Der Vertrag, der nach Ratifizierung durch die Landesparlamente der zwölf künftigen Mitgliedstaaten die größte Freihandelszone der Welt schaffen soll, garantiere den chilenischen Unternehmen einen besseren Zugang zu neuen Märkten sowie eine bessere Verknüpfung von Wertschöpfungsketten. "Wir haben die nötigen Argumente um zu beweisen, dass das TPP vorteilhaft für Chile ist, und dies werden wir verteidigen, wo immer es nötig ist", so die Präsidentin.

Um möglichst günstige Bedingungen für die parlamentarischen Debatten über das Freihandelsabkommen zu schaffen, hat die chilenische Regierung in den vergangenen Wochen zahlreiche Treffen mit Studierenden, Medienschaffenden, Unternehmern und Vertretern zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, die sich im Zuge der Proteste gegen den Freihandelsvertrag gegründet hatten, abgehalten. Zudem wurden die Vertragstexte des neoliberalen Vertrags nach fünf Jahren der Geheimhaltung öffentlich zugänglich gemacht. Allerdings ist fraglich, ob die kritischen Stimmen, die insbesondere die Geheimniskrämerei der Verhandlungspartner bemängelt hatten und Arbeits- sowie Umweltstandards bedroht sehen, dadurch besänftigt werden können.

Mit einem Wirtschaftsvolumen von vierzig Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes wird das historische Freihandelsabkommen tonangebend für die Weltwirtschaft sein und den globalen Abbau von Handels- und Investitionshemmnissen weiter vorantreiben. Im Falle einer Ratifizierung werden neben Chile auch Mexiko, Kolumbien, Peru, die USA sowie zahlreiche asiatische Staaten Vertragspartner sein. Inzwischen haben auch die Philippinen, Vietnam und Indonesien Interesse an einer Mitgliedschaft am TPP geäußert.

Darüber hinaus ist Chile daran interessiert, eine große Freihandelszone zwischen den asiatischen und amerikanischen Pazifikstaaten zu schaffen, unter ihnen auch die Wirtschaftsmacht China, die durch den Ausschluss aus der Transpazifischen Allianz bislang wirtschaftlich isoliert worden war. Die Verhandlungen könnten ab 2017 initiiert werden.

Chile ist weltweit das Land mit den meisten Freihandelsabkommen – mit sechzig Ländern wurden insgesamt 22 Verträge unterschrieben.

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