Proteste gegen Subventionskürzungen in Ecuador

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"Der IWF befiehlt, Noboa gehorcht". Protestaktionen in Quito
"Der IWF befiehlt, Noboa gehorcht". Protestaktionen in Quito

Quito. Soziale Organisationen haben sich zu Protesten gegen die von der Regierung unter Staatspräsident Daniel Noboa angekündigten Senkung der Treibstoffsubventionen versammelt. Zu den Unterstützern der Protestaktionen, die in der vergangenen Woche in mehreren Städten stattfanden, gehörten Gewerkschaften, Studenten- und Frauenorganisationen sowie Sozial- und Rentnerverbände.

Wirtschaftsminister Juan Carlos Vega rechnet mit einer Preiserhöhung von zehn Prozent für Extra und zwölf Prozent für Ecopaís.

Mit dem Leitspruch "Der IWF befiehlt, Noboa gehorcht" wollen die Demonstrierenden zum Ausdruck bringen, dass sich Noboa der Strukturanpassungslogik des Internationalen Währungsfonds unterworfen hat.

Auch der größte Indigenenverband des Landes, Conaie, hat sich inzwischen klar gegen die Subventionskürzungen positioniert. Der Verband beklagt, dass die Kürzung der Treibstoffsubventionen das gleiche Konzept sei, das schon die Ex-Präsidenten Lenín Moreno und Guillermo Lasso angewandt hätten: "Wir bekräftigen die Einheit unserer Organisationsstruktur und die Anwendung des Rechts auf Widerstand gegen den von der Regierung geförderten Neoliberalismus", so Conaie.

Die Regierung hat indes Ausgleichszahlungen für den Transportsektor in Aussicht gestellt. Dennoch befürchtet der linksgerichtete Zusammenschluss ecuadorianischer Sozial- und Gewerkschaftsorganisationen "Frente Popular" einen weiteren Anstieg der Lebenshaltungskosten.

Die Ankündigung der Subventionskürzungen kam nur wenige Monate, nachdem am 12. März die Erhöhung der Mehrwertsteuer von zwölf auf 15 Prozent und weitere Steuererhöhungen in Kraft getreten waren.