Havanna. Gemeinsam mit dem SPD-Politiker Sigmar Gabriel besucht mit einer 60-köpfigen Wirtschaftsdelegation zum ersten Mal seit 15 Jahren ein deutscher Wirtschaftsminister Kuba. Der Vizekanzler wird in der kubanischen Hauptstadt Havanna während seines dreitägigen Aufenthalts bis zum Freitag dieser Woche mehrere Minister treffen. Geplant ist zudem die Eröffnung eines deutsch-kubanischen Unternehmerforums. Gespräche mit Staatschef Raúl Castro oder dem Revolutionsführer Fidel Castro stehen bislang nicht auf dem Programm.
Ziel sei es, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren und für eine Flexibilisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells zu werben. Gabriel wird dazu Gespräche mit mehreren Regierungsvertretern führen und ein deutsch-kubanisches Joint-Venture besuchen.
Vor seiner Abreise zeigte sich der SPD-Chef zuversichtlich, gute Geschäfte vermitteln zu können: "Der Erneuerungs- und Investitionsbedarf in Kuba ist hoch und Produkte 'Made in Germany' genießen dort einen hervorragenden Ruf." Für beide Länder biete das große Chancen. "Mein Besuch soll den vorsichtigen Öffnungsprozess Kubas, auch als Handels- und Investitionsstandort, bestärken", so Gabriel weiter. Deutsche Unternehmen mit ihrem Know-how und ihren Technologien könnten Kuba insbesondere in den Bereichen Energie, Gesundheit oder Maschinen- und Anlagenbau sehr gute Lösungen anbieten.
Zu den kubanischen Gesprächspartnern des Ministers gehören unter anderem Vize-Präsident Miguel Díaz-Canel, die Minister für Außenhandel, Rodrigo Malmierca, Wirtschaft, Marino Murillo, Energie und Bergbau, Alfredo López, Industrie, Salvador Pardo, sowie Außenminister Bruno Rodríguez.
Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba bewegen sich nach Angagen der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen von 224 Millionen Euro im Jahr 2014 auf einem noch niedrigen Niveau. Der Wert der Exporte nach Kuba beläuft sich auf 191 Millionen Euro, die Importe aus Kuba haben einen Wert von 33 Millionen Euro. Derzeit seien rund 50 deutsche Unternehmen in Kuba tätig, schreibt das Wirtschaftsministerium.
Das Hauptproblem für deutsche Unternehmen bleibt bei Geschäften mit Kuba die US-Blockade, die spätestens seit den 1990er Jahren auch auf Drittstaaten angewendet wird. Auch deutsche Unternehmen wurden immer wieder mit teilweise millionenschweren Strafzahlungen aus den USA belegt, weil sie Geschäftskontakte zu dem sozialistischen Karibikstaat unterhielten. Die Bundesregierung hat dagegen bislang nichts unternommen, sondern wartet ein Ende der Blockade ab. Im Fall US-amerikanischer Unternehmen wie dem US-Bezahlportal Paypal wurden Kleinhändlern in den vergangenen Jahren mehrfach die Konten gesperrt, ohne dass Beschwerden zu einem substantiellen Ergebnis geführt hätten. Aus Angst vor Konsequenzen wurden in mindestens einem Fall einer südamerikanischen Botschaft wegen Finanztransaktionen mit Kuba die Konten in Deutschland gekündigt. In keinem dieser Fälle ist die Bundesregierung eingeschritten.