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29.12.2015 Kuba / Politik / Wirtschaft

Parlament in Kuba berät wirtschaftlichen Kurs im Jahr 2016

Vor dem Plenum kamen mehrere Tage lang Kommissionen der Nationalversammlung zusammen

Vor dem Plenum kamen mehrere Tage lang Kommissionen der Nationalversammlung zusammen

Quelle: Ismael Francisco/Cubadebate
Lizenz: http://www.cubadebate.cu/noticias/2015/12/27/parlamentarios-cubanos-miran-por-dentro-a-etecsa-y-correos-de-cuba/#.VoIfbjY9P6Y

Havanna. In Kuba kommt die Nationalversammlung am heutigen Dienstag zusammen, um zentrale Themen der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu beraten. Vorausgegangen waren der Parlamentssitzung Beratungen von zehn permanenten Arbeitsgruppen.

Die zehn Parlamentskommissionen hatten seit dem Wochenende im Kongresszentrum der Hauptstadt Havanna getagt und die grundlegenden Aufgaben für das kommende Jahr definiert, hieß es in der kubanischen Presse. Neben politischen Zielsetzungen und haushalterischen Fragen hatten sich die Kommissionen einer Reihe als drängend angesehener Probleme gewidmet, so etwa der Kriminalität, Korruption und dem "Verfall gesellschaftlicher Werte". Auch das zunehmende Alter der kubanischen Bevölkerung stand auf der Tagesordnung.

Am heutigen Dienstag werden sich die Abgeordneten im Plenum vor allem wirtschaftlichen Fragen widmen. Die kubanischen Wirtschaft wird in diesem Jahr ein Wachstum von rund vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes verzeichnen. Nach Angaben der staatlichen Tageszeitung Granma, dem Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei, wird auch der Entwurf eines Haushaltsgesetzes für das Jahr 2016 debattiert. Dabei bestätigt sich die Neuorientierung in der Wirtschaftspolitik des sozialistischen Karibikstaates. Nach Angaben der Granma soll erstmals die Bezahlung in Staatsunternehmen nach Leistung diskutiert werden. Auch gehe es um die Situation von jungen Arbeitnehmern in privaten Betrieben und die Umsetzung eines Gesetzes über ausländische Investitionen.

Die Nationalversammlung in Kuba, die aus 600 Abgeordneten zusammengesetzt ist, tagt nicht ständig, wie dies in bürgerlich-parlamentarischen Systemen üblich ist. Sie kommt zwei Mal jährlich zu Beratungen zusammen, aus denen Arbeitsaufträge an den Staats- und Ministerrat hervorgehen.

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