Berichte über neue US-Sanktionen gegen Kuba

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Sitz der Cooperative Bank in Manchester
Sitz der Cooperative Bank in Manchester

Washington/Havanna. Während die Zeichen zwischen den USA und Kuba offiziell auf Entspannung stehen, dauert die Sanktionspolitik vor allem im Bereich der Bankgeschäfte an. Wie nun bekannt wurde, werden zunehmend Konten von Bankkunden gekündigt, die aus Kuba kommen oder mit Kuba Geschäftskontakte unterhalten. Grundlage für die Strafmaßnahmen ist unter anderem die Datenbank "World-Check Risk Intelligence" des Medienkonzerns Thomson Reuters. Diese Datenbank soll fragwürdige Geschäftskontakte und Netzwerke enttarnen und ist in den vergangenen Jahren massiv expandiert.

Nach einem Bericht der Tageszeitung Daily Mirror sind jüngst allein in Großbritannien über 20 Non-profit-Organisationen von Kontensperrungen betroffen gewesen. Die Kündigung von Konten traf unter anderem Solidaritätsgruppen mit Palästina, Nicaragua sowie die Cuba Solidarity Campaign (CSC). Die CSC unterhält keine Kontakte in Krisengebiete. Sie wurde dennoch von ihrer Hausbank, der britischen Co-operative Bank, gekündigt.

CSC-Direktor Rob Miller beklagte, dass die Kontenkündigung eine Konsequenz der US-Politik ist. "Die Co-op Bank hat zugegeben, dass die Kontenschließung eine direkte Folge der US-Blockadepolitik gegen Kuba ist", sagte er. "Die Tatsache, dass eine solche traditionsreiche und stolze unabhängige britische Institution, die geschätzt wird für ihr ethisches Finanzgebaren, durch Druck aus den USA dazu gebracht wurde, deren Bankenpolitik anzunehmen, ist ein Affront gegen uns alle", fügte er an.

Auch eine Kuba-Solidaritätsorganisation in Deutschland war vor zwei Jahren bereits Opfer solcher extraterritorialer Negativeffekte der US-Blockade gegen Kuba. Damals wurde eine Überweisung über die Postbank zur britischen CSC getätigt – jedoch nicht ausgeführt. Auf Nachfrage wurde dem betroffenen Netzwerk Cuba e.V. mitgeteilt, der Geldtransfer sei sicherheitshalber nicht vollzogen worden, weil dabei eine US-Bank hätte beteiligt werden müssen, die wiederum aufgrund der US-Blockade das Geld einbehalten hätte. Die Banken setzten die US-Politik durch, obwohl die Europäische Union keine Sanktionen gegen Kuba aufrecht erhält.