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Protestmärsche gegen Arbeitsmarktreform in Ecuador

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Ecuadors Präsident Rafael Correa
Ecuadors Präsident Rafael Correa

Quito. In Ecuador haben am Donnerstag Protestmärsche gegen die neue Arbeitsmarktreform der Regierung stattgefunden. Die Demonstrationen in der Hauptstadt Quito sowie in weiteren Städten des Landes waren von Gewerkschaften und Vertreter der indigenen Bevölkerung organisiert worden. Während sich die Protestbewegung gegen die aus eigener Sicht verfassungswidrige Reform stemmte, nutzte sie den Anlass auch, um die Wirtschaftslage des Landes zu kritisieren. Präsident Rafael Correa forderten die Demonstranten zum Rücktritt auf. Unterstützt wurde die Bewegung durch Studierende, Mediziner und ehemalige Militärs, die mit ihrer Teilnahme jeweils eigene Interessen gegenüber der Staatsführung durchzusetzen versuchten.

Der Protest formierte sich aufgrund der zentralen Inhalte der Reform. Sie umfasst die Einführung optionaler und unbezahlter Elternteilzeit, diverser Maßnahmen für die Integration junger und ungelernter Arbeitskräfte, eine Arbeitslosenversicherung sowie einer Option auf einvernehmliche Arbeitszeitkürzungen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Insbesondere die Neuerungen zur Arbeitszeit und zur Arbeitslosenversicherung stießen auf Widerstand. Jaime Arciniega, Präsident des Ecuadorianischen Arbeitnehmerparlaments (EPL), hob hervor, dass Änderungen der Arbeitszeit direkt zwischen den Arbeitgebern und den einzelnen Arbeitnehmern ohne Mitsprache der Gewerkschaften verhandelt würden. Pablo Serrano, Präsident der Vereinigten Front der Arbeitnehmer (FUT), sah die Arbeitnehmer insofern benachteiligt, als dass diese nunmehr keine andere Wahl hätten, als den Kürzungen zuzustimmen, um nicht entlassen zu werden. Die Arbeitslosenversicherung wiesen die Demonstranten zurück, weil ihre Finanzierung allein auf Abgaben der Arbeitnehmer fuße.

Zu den Voraussetzungen für Arbeitszeitkürzungen zählen unter anderem nachweislich gesunkene Geschäftseinnahmen und die Genehmigung des Arbeitsministeriums.

Präsident Correa bezeichnete die Proteste als machtpolitische Intrige der Opposition. Gleichzeitig rief er seine Unterstützer dazu auf, von Gegenprotesten abzusehen, da sich das Land aufgrund eines Flugzeugunglücks am vergangenen Dienstag, bei dem alle 22 Insassen ums Leben kamen, in Staatstrauer befindet.