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13.02.2016 Ecuador / Militär / Politik

Demonstrationen für und gegen Regierung in Ecuador

Tausende Regierungsanhänger demonstrierten in Quito

Tausende Regierungsanhänger demonstrierten in Quito

Quelle: twitter.com

Quito. In Ecuador sind sowohl Anhänger als auch Gegner von Präsident Rafael Correa auf die Straße gegangen. Auslöser der Demonstrationen ist die Absetzung der Militärführung vergangene Woche durch den linksgerichteten Staatschef.

Unterstützer der von Correa angeführten "Bürgerrevolution" demonstrierten in verschiedenen Städten des Landes für den Präsidenten. In der Hauptstadt Quito versammelten sich Tausende Regierungsanhänger auf der Plaza Grande im Stadtzentrum.

Correa bedanke sich in einer Ansprache für die Unterstützung. Er rief seine Anhänger dazu auf, "in jedem Winkel unseres Landes die Revolution und die Demokratie zu verteidigen". Zugleich bekräftigte er seine Entscheidung, die Militärführung auszutauschen.

Auslöser des Wechsels an der Spitze des Militärs ist ein Budgetstreit zwischen dem Umweltministerium und dem Sozialversicherungsinstitut der Streitkräfte (ISSFA). Das Ministerium hatte vom ISSFA Grundstücke in der Hafenstadt Guayaquil um einen Preis erworben, der weit über dem offiziellen Katasterwert lag. Daraufhin verfügte der Generalstaatsanwalt eine Rückzahlung von 41 Millionen US-Dollar an das Ministerium. Nachdem die Spitze der Streitkräfte öffentlich ihren Widerstand gegen diese Kompensationszahlung erklärte, setzte Correa die gesamte Militärführung ab.

An seine Kritiker gerichtet beklagte Correa den Versuch, "alles zu politisieren". Er habe "legal, legitim und am Gemeinwohl orientiert" gehandelt, sagte der Präsident. Correa bezeichnete es als "Gipfel der Unverschämtheit", wie gewisse Kreise den Vorfall benutzten, um mit unlauteren Vorwürfen die Regierung zu destabilisieren.

Im Norden Quitos versammelten sich derweil laut Medienberichten einige Dutzend Regierungsgegner. Der Protest richtete sich gegen die Entlassung der Militärführung, aber auch gegen die Politik von Correa im Allgemeinen. Sie forderten die Streitkräfte und die Polizei auf, nicht weiter "dem Tyrannen zu dienen". Auch in Guayaquil fand eine kleine Demonstration gegen die Regierung statt, an der sich vorwiegend Reservisten der Streitkräfte beteiligten.

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